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Tagesordnung - 3. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz: Es gilt die 3G-Regelung und Maskenpflicht
Anlagen:
Protokollanlage TOP 18 - Elektromobilität  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2021
SI/2021/592  
   
   
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Benennung einer Lehrervertreterin/eines Lehrervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2021/1015  
Ö 7  
Benennung eines sonstigen Mitglieds im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport für den Bereich Kultur
2021/1014  
Ö 8  
Benennung von sonstigen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
2021/1013  
Ö 9  
Neubesetzung des örtlichen Beirates gemäß § 18 d SGB II durch Beschluss des neu gewählten Kreistages
Enthält Anlagen
 2021/1010  
Ö 10  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH
2021/1012  
Ö 11  
Kooperationsvereinbarung für den Prozess der Konzepterstellung der "Zukunftsregion"
Enthält Anlagen
 2021/1020  
Ö 12  
Überörtliche Kommunalprüfung der Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
Enthält Anlagen
 2021/1007  
Ö 13  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit 27.04.2022 bis zum 26.04.2027
Enthält Anlagen
 2021/1018  
Ö 14  
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages (GO KT) Antrag DIE LINKE vom 07.11.2021
Enthält Anlagen
 2021/1005  
Ö 15  
Beteiligung von Fachleuten/Referenten in Gremiensitzungen Antrag DIE LINKE vom 19.10.2021
Enthält Anlagen
 2021/1009  
    VORLAGE
   

Weitere Mitglieder in Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) werden nicht benannt.
   
    15.12.2021 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Weitere Mitglieder in Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) werden nicht benannt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 
Ö 16  
Kindertagespflege - Änderung der Antragsmodalität (Antrag KTA Reimers, DIE LINKE)
Enthält Anlagen
 2021/1008  
Ö 17  
Bericht des Landrates    
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Anregungen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 18 - Elektromobilität (200 KB)