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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 6 - Vortrag Masterplan 100 %  
Protokollanlage TOP 9 - Ersatzgeld-Situation im LK Peine  
Protokollanlage TOP 10 - Anpassung Verordnung gLB PE 09  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.06.2020
SI/2020/400  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Stand Umsetzung / aktuelle Maßnahmen Landkreis Peine "Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Peine 2013"
2020/720  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Antrag der SPD Kreistagsfraktion "Vortrag Masterplan 100% Klimaschutz" des RGB
Enthält Anlagen
 2020/707  
Ö 7  
Zuschuss zur Förderung eines Energiequartierkonzeptes am Standort Mehrum aus dem Klimaschutzfonds des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
 2020/722  
Ö 8  
Produktbericht Jahresabschluss 2019 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Dezernatsleitung 2
Enthält Anlagen
 2020/704  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Ersatzgeld nach § 15(6) BNatSchG Situation im Landkreis Peine
2020/711  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Geplante Änderung des Geschützten Landschaftsbestandteils "Wenser Allee" (gLB PE 09)
Enthält Anlagen
 2020/713  
Ö 11  
Antrag auf zeitliche Beschränkung der Beregnung und Bewässerung
Enthält Anlagen
 2020/723  
Ö 12  
Antrag für eine Kampagne zum Thema Grundwasserspiegel im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2020/712  
Ö 13  
Siebte Änderung des Entsorgungsvertrages und Anpassung der Entgeltpauschale
Enthält Anlagen
 2020/690  
    VORLAGE
   

Dem in der Anlage beigefügten „7. Vertrag zur Änderung des Entsorgungsvertrages vom 30.04.1996“ wird zugestimmt. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Landkreise Helmstedt, Gifhorn sowie der Stadt Wolfsburg.

 

 
   
    22.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem in der Anlage beigefügten „7. Vertrag zur Änderung des Entsorgungsvertrages vom 30.04.1996“ wird zugestimmt. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Landkreise Helmstedt, Gifhorn sowie der Stadt Wolfsburg.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

8

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    07.10.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem in der Anlage beigefügten „7. Vertrag zur Änderung des Entsorgungsvertrages vom 30.04.1996“ wird zugestimmt. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Landkreise Helmstedt, Gifhorn sowie der Stadt Wolfsburg.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 14  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14.1  
Aktueller Sachstand im Raumordnungs- / Planfeststellungsverfahren " Erweiterung der Sand- und Kiesabbaustätte Harvesse"    
Ö 15  
Anfragen und Anregungen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 6 - Vortrag Masterplan 100 % (1837 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage TOP 9 - Ersatzgeld-Situation im LK Peine (4319 KB)      
Anlage 3 3 Protokollanlage TOP 10 - Anpassung Verordnung gLB PE 09 (2114 KB)