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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.10.2019
SI/2019/272  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des Kreisbrandmeisters
2019/584  
Ö 6  
Rettungsdienst: Fortschreibung des Bedarfsplanes
Enthält Anlagen
2019/585  
Ö 7  
Änderung der Jagdsteuersatzung
Enthält Anlagen
2019/574  
Ö 8  
Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2019
Enthält Anlagen
2019/578  
Ö 9  
Doppischer Produkthaushalt 2020 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2019/575  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 24 bis 25, Ziffer 1.1 bis 1.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2020 für die Budgets „Dezernatsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehr“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 53 bis 119) zuzustimmen.

 

 

   
    02.12.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 24 bis 25, Ziffer 1.1 bis 1.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2020 für die Budgets „Dezernatsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehr“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 53 bis 119) zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

1

 

 

Ö 10  
Doppischer Produkthaushalt 2020 für die Budgets der "Referate 1 und 2" sowie "Personalrat" und "Rechnungsprüfungsamt"
2019/576  
Ö 11  
Doppischer Produkthaushalt 2020 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
2019/577  
Ö 12  
Informationen der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen und Anregungen