Vorlage - 2019/577  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2020 für die Produkte des Budgets „Allgemeine Finanzierungsmittel“ (Seiten 377 bis 386) zuzustimmen.

Inhaltsbeschreibung:

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2018.

Neben dem Rechnungsergebnis 2018, den Planansätzen 2019 und den Daten des Planjahres 2020 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2021 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2022 und 2023 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 08 - Seiten 374 bis 376 - betroffen.

Im Budget 8 sind insbesondere die Auswirkungen von Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage im Produkt 61110 – Allgemeine Finanzierungsmittel – zu beachten.

Gegenüber dem Ansatz 2019 werden bei der Kreisumlage (+ 2,2 Mio. Euro) zwar höhere Erstattungen erwartet. Allerdings liegen die Einnahmen aus Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen insgesamt mit ca. 1,5 Mio. Euro deutlich unter den ursprünglichen Werten der Finanzplanung für 2020.

Bei dem Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen handelt es sich um einen vorläufigen Wert, da die endgültige Festsetzung erst im November 2019 erfolgt.

Im Produkt 61210 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft – wird aufgrund der Kreditmarktsituation mit geringeren Zinsaufwendungen gerechnet.

Insgesamt ergibt sich im Budget 8 eine Verbesserung um 2,8 Mio. Euro gegenüber den Ansätzen für 2019.

Ziele / Wirkungen:

Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.

Ressourceneinsatz:

Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.

Schlussfolgerung:
 

Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.

Keine