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Tagesordnung - 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Peine
Ort: Anna-Margret-Janovicz-Platz 1, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 17.1 Präsentation Haushalt  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.06.2022
SI/2022/711  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Ernennung von Frau Sarah Lena Teichert zur Medizinalrätin
2022/161  
Ö 6  
Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine
2022/113  
Ö 7  
Berufung Seniorenbeirat
2022/114  
Ö 8  
Entsendung von Kreistagsmitgliedern und Mitarbeitenden der Kreisverwaltung in den Vorstand des Landschaftspflegeverbandes Peine
2022/153  
Ö 9  
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine für den Bereich der Fahrradprämie
Enthält Anlagen
 2022/133  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen in Unterkünften des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
 2022/162  
Ö 11  
Gewinnverwendung BgA Bäder 2020 und 2021
2022/124  
Ö 12  
Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst
Enthält Anlagen
 2022/121  
Ö 13  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
 2022/152  
    VORLAGE
   

Die Entgelte werden ab dem 01.10.2022 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.
   
    12.10.2022 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Entgelte werden ab dem 01.10.2022 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 
Ö 14  
KiTa-Vertrag
2022/160  
Ö 15  
Erhalt der Grabstelle Hertha Peters als Ehrengrab im Rahmen des FrauenORTes Peine
Enthält Anlagen
 2022/149  
Ö 16  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspende für die Astrid-Lindgren-Schule und Geldspende für die Kreismusikschule
2022/151  
Ö 17  
Bericht des Landrates    
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
 Einbringung des Haushalts 2023 (Präsentation)    
Ö 18  
Anfragen und Anregungen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 17.1 Präsentation Haushalt (1392 KB)