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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 30.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Schulzentrum Ilsede
Ort: Am Schulzentrum 35, 31241 Ilsede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.10.2020
SI/2020/413  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Verpflichtung des neuen Bürgervertreters Herrn Andreas Sadlo    
Ö 6  
Rettungsdienst: Jahresbericht 2019
Enthält Anlagen
2020/760  
Ö 7  
Jahresabschluss 2019 - Entlastung
Enthält Anlagen
2020/785  
    VORLAGE
   

a) Der Verschiebung von Deckungsmitteln im Finanzhaushalt in Höhe von 4.304,05 €
bzw. 926.376,27 € aus dem Budget 2 in die Budgets 5 und 8 wird zugestimmt.

b) Der Jahresabschluss 2019 wird beschlossen.

c)Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

 

 

   
    30.11.2020 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a)  Der Verschiebung von Deckungsmitteln im Finanzhaushalt in Höhe von 4.304,05 €
 bzw. 926.376,27 € aus dem Budget 2 in die Budgets 5 und 8 wird zugestimmt.

b)  Der Jahresabschluss 2019 wird beschlossen.

c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

9

Nein-Stimmen:

 

 -

Enthaltung/en:

 

 -

 

   
    16.12.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Der Verschiebung von Deckungsmitteln im Finanzhaushalt in Höhe von 4.304,05 €
bzw. 926.376,27 € aus dem Budget 2 in die Budgets 5 und 8 wird zugestimmt.

b) Der Jahresabschluss 2019 wird beschlossen.

c)Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2019 Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Zu a)

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

Zu b)

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

Zu c)

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 8  
Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2020
Enthält Anlagen
2020/783  
Ö 9  
Doppischer Produkthaushalt 2021 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2020/770  
Ö 10  
Einrichtung von 1,75 zusätzlichen Stellen im Fachdienst Ordnungswesen
2020/758  
Ö 11  
Doppischer Produkthaushalt 2021 für die Budgets des Landrates, der Referate 1 und 2 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt
2020/778  
Ö 12  
Doppischer Produkthaushalt 2021 für das Budget 8 - Allgemeine Finanzierungsmittel
2020/779  
Ö 13  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen und Anregungen