Vorlage - 2020/779
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Im Budget enthalten: | Ja | Kosten (Betrag in €): | --- € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel (Seiten 427 bis 434) zuzustimmen.
Inhaltsbeschreibung:
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2019.
Neben dem Rechnungsergebnis 2019, den Planansätzen 2020 und den Daten des Planjahres 2021 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2022 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2023 und 2024 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2022 bis 2024 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Der Teilhaushalt 08 befindet sich auf den Seiten 424 bis 426.
Im Budget 8 sind insbesondere die Auswirkungen von Schlüsselzuweisungen und Kreisumlage im Produkt 61110 – Allgemeine Finanzierungsmittel – zu beachten.
Gegenüber dem Ansatz 2020 werden bei der Kreisumlage und den Schlüsselzuweisungen ca. 500.000,- € weniger Erträge erwartet. Zudem fehlen durch den Wegfall der innerbetrieblichen Leistungsverrechnung ca. 2,1 Mio. € an Zinserstattungen durch den Immobilienwirtschaftsbetrieb.
Beim Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen handelt es sich um einen vorläufigen Wert, da die endgültige Festsetzung erst im November 2020 erfolgt. Hier besteht noch ein erhebliches Haushaltsrisiko.
Im Produkt 61210 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft – wird aufgrund der Kreditmarktsituation mit geringeren Zinsaufwendungen gerechnet.
Insgesamt ergibt sich im Budget 8 eine Verschlechterung um 2,3 Mio. € gegenüber den Ansätzen für 2020.
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestellt.
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen.
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