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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 20.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.12.2018

Wahl von Frau Prof. Dr. Andrea Friedrich zur Kreisrätin für Soziales

2019/417

Ö 6

Personalangelegenheit; Übertragung der Leitung des Fachdienstes Gesundheitsamt

2019/403

Ö 7

Kreisfeuerwehr: Personalien

2019/406

Ö 8

Antrag der AFD zur Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes hinsichtlich der Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten

2018/277-01

Ö 9

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp Peine e.V.

2019/404

Ö 10

1.Nachtragshaushalt 2019 (Darlehen Klinikum / Stellenplan)

2019/415

VORLAGE

1. Dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 einschließlich der Änderung des Stellenplanes

wird zugestimmt.

2. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 wird beschlossen.

20.02.2019 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 einschließlich der Änderung des Stellenplanes

wird zugestimmt.

2. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
zu 1. einstimmig

Ja-Stimmen:	45	Nein-Stimmen:	-	Enthaltung/en:	-

zu 2. einstimmig bei einer Enthaltung

Ja-Stimmen:	44	Nein-Stimmen:	-	Enthaltung/en:	1

Ö 11

Bericht des Landrates

Ö 12

Anfragen und Anregungen

N 1

(nichtöffentlich)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Landkreis Peine