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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.12.2018
SI/2018/106  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Wahl von Frau Prof. Dr. Andrea Friedrich zur Kreisrätin für Soziales
2019/417  
Ö 6  
Personalangelegenheit; Übertragung der Leitung des Fachdienstes Gesundheitsamt
2019/403  
Ö 7  
Kreisfeuerwehr: Personalien
2019/406  
Ö 8  
Antrag der AFD zur Erhöhung des Personalkostenzuschusses des Landes hinsichtlich der Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 2018/277-01  
    VORLAGE
   

Der Antrag der AfD-Kreistagsfraktion wird nicht weiter verfolgt, da sich in der Zwischenzeit die kommunalen Spitzenverbände mit dem Land auf eine Regelung verständigt haben, die der Forderung nach Erstattung von 66 Prozent der Personalkosten nahe kommt.

 
   
    20.02.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 8 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Antrag der AfD-Kreistagsfraktion wird nicht weiter verfolgt, da sich in der Zwischenzeit die kommunalen Spitzenverbände mit dem Land auf eine Regelung verständigt haben, die der Forderung nach Erstattung von 66 Prozent der Personalkosten nahe kommt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Keine Abstimmung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 9  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp Peine e.V.
2019/404  
Ö 10  
1.Nachtragshaushalt 2019 (Darlehen Klinikum / Stellenplan)
Enthält Anlagen
 2019/415  
Ö 11  
Bericht des Landrates    
Ö 12  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)