Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Sitzübergang im Kreistag; Umbesetzung von Ausschüssen | 2015/112 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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a) Der Kreistag stellt den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 der Kommunalverfassung des Landes Niedersachsen (NKomVG) der Kreistagsabgeordneten Marita Heuer fest.
b) Der Kreistag nimmt von der Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des nachgerückten KTA Frank Busse durch den Landrat Kenntnis.
c) Der Kreistag nimmt von der Verpflichtung nach § 60 NKomVG des nachgerückten KTA Frank Busse durch den Landrat Kenntnis.
d) Der Kreistag stellt mit sofortiger Wirkung folgende Änderung im AZVF fest:
Herr Frank Busse wird neues Mitglied im AZVF, Matthias Möhle verlässt den Ausschuss.
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| 22.07.2015 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||
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a) Der Kreistag stellt den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 der Kommunalverfassung des Landes Niedersachsen (NKomVG) der Kreistagsabgeordneten Marita Heuer fest.
b) Der Kreistag nimmt von der Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG des nachgerückten KTA Frank Busse durch den Landrat Kenntnis.
c) Der Kreistag nimmt von der Verpflichtung nach § 60 NKomVG des nachgerückten KTA Frank Busse durch den Landrat Kenntnis.
d) Der Kreistag stellt mit sofortiger Wirkung folgende Änderung im AZVF fest:
Herr Frank Busse wird neues Mitglied im AZVF, Matthias Möhle verlässt den Ausschuss.
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| Ö 7 | Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine | 2015/110 | ||||
| Ö 8 | Satzung zur Festlegung der Schulbezirke | 2015/113 | ||||
| Ö 9 | Bericht des Landrates | |||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | |||||