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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.12.2023
SI/2023/909  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Benennung einer Schülervertreterin/eines Schülervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/001  
Ö 6  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2024/011  
Ö 7  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2024/017  
Ö 8  
Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Vorstand des Kulturrings für Stadt und Landkreis Peine e.V.
Enthält Anlagen
2024/025  
Ö 9  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters Ost im Landkreis Peine
2024/009  
Ö 10  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
2024/012  
Ö 11  
Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung
Enthält Anlagen
2024/014  
Ö 12  
Prüfung der Rechnungs- und Kassengeschäfte des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen e.V. (KAV Niedersachsen)
2024/010  
Ö 13  
Beitritt zum Verein Wasserstoff Campus Salzgitter e.V.
Enthält Anlagen
2024/030  
Ö 14  
Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
Enthält Anlagen
2024/031  
    VORLAGE
   

Der Kreistag des Landkreises Peine schließt sich der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages an.

   
    06.03.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag des Landkreises Peine schließt sich der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages an.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

39

Nein-Stimmen:

 

5

Enthaltung/en:

 

3

 

Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde
2024/023  
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen