Inhalt

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
Datum: Mo, 24.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Zusatz: Es gilt die 3G-Regelung und Maskenpflicht.
Anlagen:
AGAS 24.01.2022 (Stand 17.01.2022) (002)  
27.01.2022 - Tischvorlage zu TOP 9 - SPILLERG - Nein - -  
27.01.2022 - Anlage zum Protokoll zu TOP 10 - SPILLERG - Nein - -  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2021    
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Verpflichtung der Bürgervertreter/innen und weitere Mitglieder    
Ö 6  
Wahl einer/s stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 7  
Behindertenbeirat
Enthält Anlagen
2022/004  
    VORLAGE
   
  1. Die zur Aufgabenwahrnehmung erforderlichen Aufwendungen werden dem                  Behindertenbeirat bis zur Höhe von jährlich 3.000,00 € erstattet. Das Sitzungsgeld bleibt davon unberührt.
  2. Die Satzung des Behindertenbeirates wird hinsichtlich des Namens des Beirates in „Beirat für Menschen mit Behinderungen des Landkreises Peine“ geändert.
  3. Die Satzung wird hinsichtlich der Erweiterung einer/eines weiteren          

       Stellvertreterin/Stellvertreters geändert.

  1. Weitere Mitglieder in Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 Niedersächsisches

        Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) werden nicht benannt.

   
    24.01.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2022/004   
   

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.02.2022 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die zur Aufgabenwahrnehmung erforderlichen Aufwendungen werden dem Behinder-

    tenbeirat bis zur Höhe von jährlich 3.000,00 € erstattet. Das Sitzungsgeld bleibt da-

    von unberührt.

2. Die Satzung des Behindertenbeirates wird hinsichtlich des Namens des Beirates in

    „Beirat für Menschen mit Behinderungen des Landkreises Peine“ geändert.

3. Die Satzung wird hinsichtlich der Erweiterung einer/eines weiteren

    Stellvertreterin/Stellvertreters geändert.

4. Weitere Mitglieder in Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 Niedersächsisches

    Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) werden nicht benannt.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Zu 1.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

47

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

Zu 2.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

47

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

Zu 3.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

47

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

Zu 4.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

2

 

Ö 8  
Arbeitsmarktprogramm 2022
Enthält Anlagen
2021/1032  
Ö 9  
Produkthaushalt 2022 für die Dezernatsleitung 3, FD Soziales, Arbeit und Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
2022/003  
Ö 10  
Informationen der Verwaltung - 5 Jahre Behindertengleichstellungsgesetz    
Ö 11  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AGAS 24.01.2022 (Stand 17.01.2022) (002) (855 KB)      
Anlage 2 2 27.01.2022 - Tischvorlage zu TOP 9 - SPILLERG - Nein - - (1517 KB)      
Anlage 3 3 27.01.2022 - Anlage zum Protokoll zu TOP 10 - SPILLERG - Nein - - (2212 KB)