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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungszentrum der FTZ
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
Anlagen:
Anlage zu TOP 5 - Einsprüche gegen Bußgeldbescheide im Jahr 2017  
Anlage zu TOP 16 - Sachstand zum Breitbandausbau in Dungelbeck  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.11.2017
SI/2017/018  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Statistik der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung für die Jahre 2012 bis 2017
Enthält Anlagen
 2018/185  
    28.05.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

 

Nein-Stimmen:

 

 

Enthaltung/en:

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zum Protokoll_Einsprüche gegen Bußgeldbescheide im Jahr 2017 (173 KB)      
Ö 6  
Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsplanung für Überschüsse in 2018 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2017 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der BAB 2
2018/270  
Ö 7  
Machbarkeitsstudie zum Nulltarif im öffentlichen Busverkehr Antrag des KTA Dieter Samieske, DIE LINKE., vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
 2018/260  
Ö 8  
Produktbericht Jahresabschluss 2017 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
 2018/256  
Ö 9  
Produktbericht Jahresabschluss 2017 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
 2018/257  
Ö 10  
Produktbericht Jahresabschluss 2017 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
 2018/258  
Ö 11  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes Ost
2018/230  
Ö 12  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
 2018/254  
Ö 13  
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an die zuständigen Ausschüsse und den Kreistag vom 13.04.2018 Thema: Wildpopulation im Landkreis Peine und Afrikanische Schweinpest
Enthält Anlagen
 2018/268  
Ö 14  
Präsentation ELW 2 (siehe hierzu Vorlage 183/2016)    
Ö 15  
Informationen der Verwaltung    
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Anregungen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 - Einsprüche gegen Bußgeldbescheide im Jahr 2017 (173 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 16 - Sachstand zum Breitbandausbau in Dungelbeck (46 KB)