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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 28.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungszentrum der FTZ
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
Anlagen:
Anlage zu TOP 5 - Einsprüche gegen Bußgeldbescheide im Jahr 2017  
Anlage zu TOP 16 - Sachstand zum Breitbandausbau in Dungelbeck  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 27.11.2017
SI/2017/018  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Statistik der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung für die Jahre 2012 bis 2017
Enthält Anlagen
 2018/185  
Ö 6  
Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsplanung für Überschüsse in 2018 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2017 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der BAB 2
2018/270  
Ö 7  
Machbarkeitsstudie zum Nulltarif im öffentlichen Busverkehr Antrag des KTA Dieter Samieske, DIE LINKE., vom 22.02.2018
Enthält Anlagen
 2018/260  
    VORLAGE
   

Der Kreistag wird auf die Erstellung/Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV im Landkreis Peine verzichten, da bereits mit einer überschlägigen Betrachtung ein Nulltarif im ÖPNV weder finanziert noch dass dadurch umweltpolitische oder städtebauliche Zielsetzungen erreicht werden können.

 

 
   
    28.05.2018 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Kreistag wird auf die Erstellung/Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV im Landkreis Peine verzichten, da bereits mit einer überschlägigen Betrachtung ein Nulltarif im ÖPNV weder finanziert noch dadurch umweltpolitische oder städtebauliche Zielsetzungen erreicht werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

8

Nein-Stimmen:

 

2

Enthaltung/en:

 

1

 

 
   
    13.06.2018 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag wird auf die Erstellung/Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV im Landkreis Peine verzichten, da bereits mit einer überschlägigen Betrachtung ein Nulltarif im ÖPNV weder finanziert noch dass dadurch umweltpolitische oder städtebauliche Zielsetzungen erreicht werden können.

 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

38

Nein-Stimmen:

 

1

Enthaltung/en:

 

3

 

 
Ö 8  
Produktbericht Jahresabschluss 2017 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
 2018/256  
Ö 9  
Produktbericht Jahresabschluss 2017 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
 2018/257  
Ö 10  
Produktbericht Jahresabschluss 2017 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
 2018/258  
Ö 11  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes Ost
2018/230  
Ö 12  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
 2018/254  
Ö 13  
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an die zuständigen Ausschüsse und den Kreistag vom 13.04.2018 Thema: Wildpopulation im Landkreis Peine und Afrikanische Schweinpest
Enthält Anlagen
 2018/268  
Ö 14  
Präsentation ELW 2 (siehe hierzu Vorlage 183/2016)    
Ö 15  
Informationen der Verwaltung    
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Anregungen    
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 - Einsprüche gegen Bußgeldbescheide im Jahr 2017 (173 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 16 - Sachstand zum Breitbandausbau in Dungelbeck (46 KB)