Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften

Bezeichnung:	4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
Datum:	Di, 01.11.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort:	Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.07.2022	SI/2022/752

Ö 4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5	Produktbericht Stand 30. Juni 2022 für das Budget der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und Zentrale Vergabestelle	2022/165
Ö 6	Doppischer Produkthaushalt 2023 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der zentralen Vergabestelle.	2022/170
Ö 7	Aktualisierter Sachstand des 5. Mehrjahresbauprogramms 2012 für Kreisstraßen und Radwege	2022/168
Ö 8	Antrag Gruppe CDU/FDP zum Bau von Radwegen und Verbesserung der Situation in Ortsdurchfahrten	2022/167
Ö 9	Bauaufsichtliches Einschreiten gegen Schottergärten im Landkreis Peine	2022/169
Ö 10	Einrichtung von Trinkwasserzapfstellen in Verwaltungsgebäuden des Landkreises Peine	2022/166
Ö 11	Informationen der Verwaltung (Vorstellung des Fachdienstes 26 (Bau- und Raumordnung) FD 26 - Thematik "Denkmalschutz" Vorstellung des Fachdienstes 29 (Zentrale Vergabestelle) FD 29 - das neue Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffung-Gesetz))
Ö 12	Anfragen und Anregungen