Vorlage - 2022/165  

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“

ist derzeit von einer Budgetverbesserung von rund 3,7 Mio. € auszugehen.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Budget des Fachdienstes „Straßen“ wird mit einer Budgetunterschreitung von rund 684.600 € gerechnet.

Im Produkt 54201 „Kreisstraßenunterhaltung“ wird mit einer Budgetunterschreitung von rd. 709.400 € gerechnet. Aufgrund vakanter Stellen fallen in diesem Produkt geringere Personalaufwendungen an, hinzu kommen gestiegene Erträge aus sonstigen Ersatzleistungen. Die wesentlichste Ersparnis ergibt sich voraussichtlich aus der Unterhaltung und Instandhaltung von Kreisstraßen. Aufgrund der vakanten Stellen, können Maßnahmen nicht wie geplant umgesetzt werden, hinzu kommen Umsetzungsprobleme aufgrund mangelnder Materialieferungen und verfügbarer Firmen.

Im Produkt 54203 „Verwaltung der Kreisstraßen“ wird mit einer Budgetüberschreitung aufgrund einer überplanmäßig besetzen Stelle i.H.v. 35.900 € gerechnet.

Im Fachdienst „Bau- und Raumordnung“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 122.000 € ab.

Im Produkten 51101 „Planung“ wird mit einer Budgetunterschreitung aufgrund geringerer Personalaufwendungen i.H.v. rd. 78.800 € gerechnet.

Im Produkt 52101 „Bauaufsicht“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung i.H.v. 48.700 € ab. Durch die zügigere Bearbeitung der Bauanträge können mehr Bauanträge beschieden werden, was zu höheren Erträgen aus Bauaufsichtsgebühren führt.

Das Budget des Fachdienstes 27 „Immobilienwirtschaftsbetrieb“ wurde für das Jahr 2021 aufgrund haushaltstechnischer Vorgaben von vormals 5 auf nun 26 Produkte umorganisiert. Gleichzeitig mussten die Ansätze der vormals rund 150 Sachkonten in diesem Zuge auf rund 720 Sachkonten aufgeteilt werden. Dies führt unweigerlich zu einigen Abweichungen in allen Produkten.

Nach der gegenwärtigen linearen Prognose könnte sich eine Budgetunterschreitung von rund 2,3 Mio. € ergeben. Hiervon entfallen rd. 700.000 € auf Personalkosteneinsparungen aufgrund langzeiterkrankter Mitarbeiter*innen und diverser vakanter Stellen. Der verbleibende Restbetrag entfällt auf Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen. Hier verzögern sich die Auftragsvergaben durch die Material- und Firmenverfügbarkeit. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Ansätze für die Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen vollumfänglich ausgeschöpft werden.

Im Budget des Fachdienstes „Zentrale Vergabestelle“ wird mit der Einhaltung des Budgets gerechnet.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:
entfällt

- Produktbericht einzeln

- Produktbericht gesamt