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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 05.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2006
2007/142  
Ö 7  
Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH
2007/144  
Ö 8  
Zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine; Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2007
2007/160  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.07 auf "Maßnahmen zur Optimierung der Erziehungs- und Bildungschancen für Kinder im Elementarbereich" hier. Antrag an das Land/den Bund auf verpflichtende Einführung der gesundheitlichen Untersuchung U 1 - U 9    
Ö 10  
Gesamthaushalt 2008
Enthält Anlagen
2007/166  
    VORLAGE
    Der Kreistag stimmt

Der Kreistag stimmt

 

a)      dem produktorientierten Budgetplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2) mit Budgetvermerk (Anlage 5),

b)      dem Stellenplan (Anlage 7),

c)       den Wirtschaftsplänen des Immobilienwirtschaftsbetriebes, der Kreisvolkshochschule (einschließlich der Jugendkulturschule) und der Musikschule

 

zu.

 

Der Kreistag beschließt

 

d)      die Haushaltssatzung 2008 (Anlage 1),

e)       das Haushaltssicherungskonzept 2008 (Anlage 10) mit Haushaltssicherungsbericht 2006 (§ 82 NGO i.V.m. § 65 NLO),

f)        die Finanzplanung (Anlage 11) einschließlich Investitions- und Investitionsförderungspro­gramm (Anlage 12).

 

 

 

 

   
    05.12.2007 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
Ö 11  
Innovationsfonds
Enthält Anlagen
2007/125  
Ö 12  
Bericht des Landrates    
Ö 13  
Anfragen und Anregungen    
N 14     (nichtöffentlich)