Tagesordnung - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Die Umstellung der Unterhaltsreinigung von Eigen- auf Fremdreinigung wird fortgesetzt. | 2013/113 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Die Umstellung der Unterhaltsreinigung von Eigen- auf Fremdreinigung wird fortgesetzt. |
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| 17.09.2013 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften | ||||||
| Ö 8 - zurückgestellt | ||||||
| 20.05.2014 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften | ||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||
| 02.07.2014 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||
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Die Umstellung der Unterhaltsreinigung von Eigen- auf Fremdreinigung wird fortgesetzt, sofern die Umstellung sozialverträglich erfolgt und die Fremdreinigung kostengünstiger ist.
In die Ausschreibung für die Vergabe der Unterhaltsreinigung sind die Reglementierungen als Voraussetzungen für die Vergabe an den/die Auftragnehmer aufzunehmen, die in der KT/KT-Vorlage auf Seite 3 und im 1. Abschnitt auf Seite 4 einzeln aufgeführt sind. Eine Qualitätskontrolle ist in der Ausschreibung festzuschreiben.
Die Verwaltung wird gebeten und aufgefordert, ein geeignetes Instrument vorzulegen, mit dem nach der Vergabe der Reinigungsleistungen eine effektive Kontrolle zur Einhaltung der Vergabe-Voraussetzungen und Reglementierungen ermöglicht wird. Über die Ergebnisse dieser Kontrollen ist im Kreisausschuss mindestens einmal jährlich zu berichten.
Nach Zustimmung zu der ergänzten Beschlussvorlage durch den Kreistag in seiner Sitzung am 02.07.2014 findet der Beschluss auch uneingeschränkte Anwendung auf die Reinigungs-Objekte, bei denen Fremdreinigung stattfindet.
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| Ö 7 | Produktbericht vorläufiger Jahresabschluss 2013 für die Budgets der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung und Zentrale Vergabestelle | 2014/056 | ||||
| Ö 8 | Produktbericht vorläufiger Jahresabschluss 2013 für das Budget des Immobilienwirtschaftsbetriebes | 2014/057 | ||||
| Ö 9 | Sachstandsbericht zum Finanzbedarf für die Bewirtschaftung und Sanierung der landkreiseigenen Immolilien | 2014/050 | ||||
| Ö 10 | Orientierungsprüfung zu den Strukturen und der Organisation des kommunalen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements | 2014/065 | ||||
| Ö 11 | Informationen der Verwaltung | |||||
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen | |||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Produktbericht FD 25 26 29 einzeln (590 KB) | |||
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2 | Produktbericht FD 25 26 29 gesamt (31 KB) | |||
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3 | Produktbericht IWB einzeln (333 KB) | |||
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4 | Produktbericht IWB gesamt (25 KB) | |||
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5 | Anlage Unterhaltsreinigung (126 KB) | |||
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6 | Prüfungsmitteilung Überörtlidhe Kommunalprüfung (1279 KB) | |||
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7 | Stellungnahme Anlage 2 (167 KB) | |||
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8 | Mindeststundenverrechnung 2012 (60 KB) | |||
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9 | Mustererklärung (26 KB) | |||