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Tagesordnung - 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Peine
Ort: Anna-Margret-Janovicz-Platz 1, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2023
SI/2023/858  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Abberufung von Frau Viktoria Wiese als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
2023/061  
Ö 6  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2023/048  
Ö 7  
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Hier: Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
2023/029  
Ö 8  
Beitritt der hannIT AöR zur PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
Enthält Anlagen
2023/035  
Ö 9  
Änderung der Förderrichtlinie für jugendpflegerische Maßnahmen
Enthält Anlagen
2023/045  
Ö 10  
Jugendfreundlicher Landkreis
Enthält Anlagen
2023/046  
Ö 11  
Bericht des Landkreises Peine zur Chancengleichheit nach § 9 Abs. 7 NKomVG Berichtszeitraum 2019 - 2021
Enthält Anlagen
2023/051  
Ö 12  
Arbeitsprogramm der Klimaschutzagentur Landkreis Peine
2023/056  
    VORLAGE
   

Das Arbeitsprogramm der Klimaschutzagentur Landkreis Peine wird beschlossen. Jeweils zum Jahresende wird im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über Aktivitäten und laufende Arbeiten des abschließenden Jahres berichtet und ein Ausblick ins kommende Jahr gegeben.

   
    06.06.2023 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 Der Ausschussvorsitzende ruft zur Abstimmung über diesen Antrag auf:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

7

Nein-Stimmen:

 

3

Enthaltung/en:

 

1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage zu TOP 7 - Präsentation Arbeitsprogramm KSA (5394 KB)      
   
    14.06.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Arbeitsprogramm der Klimaschutzagentur Landkreis Peine wird beschlossen. Jeweils zum Jahresende wird im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über Aktivitäten und laufende Arbeiten des abschließenden Jahres berichtet und ein Ausblick ins kommende Jahr gegeben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

43

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

1

 

Ö 13  
Bauaufsichtliches Einschreiten gegen Schottergärten im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2023/057  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für die BBS Peine
2023/042  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende für die Kreisvolkshochschule
Enthält Anlagen
2023/058  
Ö 16  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende für die Kreismusikschule
2023/064  
Ö 17  
Berufung der Baurätin Wiebke Wemmel in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
2023/033  
Ö 18  
Bericht des Landrates    
Ö 19  
Anfragen und Anregungen