Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2019 | SI/2019/270 | ||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 5 | Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze" | 2019/470 | ||||||||||||
| Ö 6 | Verkehrsordnungswidrigkeiten aufgrund von Geschwindigkeitsverstößen, Statistik 2018 | 2019/482 | ||||||||||||
| Ö 7 | Stellungnahme des Landkreises Peine zum Nahverkehrsplan 2020 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig | 2019/481 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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Die Stellungnahme der Verwaltung zum Beteiligungsentwurf des Nahverkehrsplans 2020 wird beschlossen. Für die Umsetzung einzelner Maßnahmen sind – vorbehaltlich einer Finanzierungsmöglichkeit – gesonderte Beschlüsse erforderlich.
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| 17.06.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Stellungnahme der Verwaltung zum Beteiligungsentwurf des Nahverkehrsplans 2020 wird beschlossen. Für die Umsetzung einzelner Maßnahmen sind – vorbehaltlich einer Finanzierungsmöglichkeit – gesonderte Beschlüsse erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.06.2019 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Stellungnahme der Verwaltung zum Beteiligungsentwurf des Nahverkehrsplans 2020 wird beschlossen. Für die Umsetzung einzelner Maßnahmen sind – vorbehaltlich einer Finanzierungsmöglichkeit – gesonderte Beschlüsse erforderlich.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, LK Hildesheim, - Hohenhameln, LK Peine; Änderung der Landkreisgrenze | 2019/472 | ||||||||||||
| Ö 9 | Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Dezernat 1 "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2019/475 | ||||||||||||
| Ö 10 | Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte" | 2019/476 | ||||||||||||
| Ö 11 | Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2019/477 | ||||||||||||
| Ö 12 | Informationen der Verwaltung | |||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||