Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2019 | SI/2019/270 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze" | 2019/470 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verkehrsordnungswidrigkeiten aufgrund von Geschwindigkeitsverstößen, Statistik 2018 | 2019/482 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Stellungnahme des Landkreises Peine zum Nahverkehrsplan 2020 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig | 2019/481 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, LK Hildesheim, - Hohenhameln, LK Peine; Änderung der Landkreisgrenze | 2019/472 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der vorgesehenen Grenzänderung zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der Gemeinde Algermissen, gleichzeitig Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim, wie sie sich aus der zeichnerischen Darstellung und dem rechnerischen Nachweis des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser ergibt, wird zugestimmt.
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| 17.06.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der vorgesehenen Grenzänderung zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der Gemeinde Algermissen, gleichzeitig Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim, wie sie sich aus der zeichnerischen Darstellung und dem rechnerischen Nachweis des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser ergibt, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.06.2019 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der vorgesehenen Grenzänderung zwischen der Gemeinde Hohenhameln und der Gemeinde Algermissen, gleichzeitig Kreisgrenze zwischen den Landkreisen Peine und Hildesheim, wie sie sich aus der zeichnerischen Darstellung und dem rechnerischen Nachweis des Amtes für regionale Landesentwicklung Leine-Weser ergibt, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Dezernat 1 "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2019/475 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte" | 2019/476 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2019/477 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Informationen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||