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Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Musikraum des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.03.2019
SI/2019/270  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Zweckvereinbarung "Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze"
Enthält Anlagen
2019/470  
    VORLAGE
   

Der  geänderten Zweckvereinbarung „Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze“ wird zugestimmt

 

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der geänderten Zweckvereinbarung „Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

 

   
    26.06.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der  geänderten Zweckvereinbarung „Umwelt- und Gefahrstoffeinsätze“ wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 6  
Verkehrsordnungswidrigkeiten aufgrund von Geschwindigkeitsverstößen, Statistik 2018
Enthält Anlagen
2019/482  
Ö 7  
Stellungnahme des Landkreises Peine zum Nahverkehrsplan 2020 des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
Enthält Anlagen
2019/481  
Ö 8  
Vereinfachte Flurbereinigung Algermissen, LK Hildesheim, - Hohenhameln, LK Peine; Änderung der Landkreisgrenze
Enthält Anlagen
2019/472  
Ö 9  
Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Dezernat 1 "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
2019/475  
Ö 10  
Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget "Landrat" ohne Teilbudget 54 "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
2019/476  
Ö 11  
Produktbericht Jahresabschluss 2018 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
2019/477  
Ö 12  
Informationen der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen und Anregungen