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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 12.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Sitzübergang im Kreistag; Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden; hier: Besetzung der Verbandsversammlung des ZGB
2013/035  
    VORLAGE
    a)

a)

Der Kreistag stellt den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 der Kommunalverfassung des Landes

Niedersachsen (NKomVG) des Kreistagsabgeordneten Wolfgang Beuermann fest.

b)

Der Kreistag stellt nach Verpflichtung der nachgerückten Kreistagsabgeordneten Rebecca Mittal

– als Nachfolgerin für Herrn Beuermann – weiterhin die geänderte Besetzung

des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz .... Rebecca Mittal.......................sowie

des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales ........ Rebecca Mittal.....................und

die Vertretung im Kreisausschuss ............................................Christine Heuer....................................

fest.

c)

In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig wird berufen:

 

 

 

   
    10.04.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.06.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7  
Benennung Bürgervertreterin (CDU) im Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
2013/080  
Ö 8  
Wiederbestellung zum Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Peine
2013/081  
Ö 9  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2013/076  
Ö 10  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende der Fa. SEW-EURODRIVE GmbH für die BBS Vöhrum
2013/078  
Ö 11  
Einrichtung einer 2-jährigen Fachschule Sozialpädagogik zum Schuljahr 2014 / 15
Enthält Anlagen
2013/062  
Ö 12  
Aufhebung der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen in Vechelde    
Ö 13  
Bericht über den Psychiatrieplan
Enthält Anlagen
2013/038  
Ö 14  
Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV im Verbundtarif Region Braunschweig (VRB)
2013/042  
Ö 15  
Förderrichtlinien des Landkreises Peine für jugendpflegerische Maßnahmen
Enthält Anlagen
2013/043  
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen