Tagesordnung - Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | |||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales vom 07. Dez. 2009 | |||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Qualifizierungs- und Beschäftigungswerkstatt - Vorstellung des BBg Konzepts (Antrag von KTA Meyermann, s. TOP 9 im Protokoll der 18. Sitzung) | |||||
| Ö 7 | Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Landkreis Peine | 2010/012 | ||||
| Ö 8 | Entwicklungslinien bei den Produkten "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" und "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" | |||||
| Ö 9 | Einrichtung einer zusätzlichen halben Arztstelle im Gesundheitsamt (Antrag von KTA Fechner) | |||||
| Ö 10 | Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für die Fachbereichsleitung 3 und die Produktgruppen Soziales, Arbeit und Gesundheitsamt | 2010/007 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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a) Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffern 3.1 bis 3.8 der Vorlage (Seiten 403 und 404 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt. b) Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2010 für die Fachbereichsleitung 3 (Seiten 203 bis 206 des produktorientierten Budgethaushaltes) und der Fachdienste Soziales (Seiten 209 bis 248 des produktorientierten Budgethaushaltes), Arbeit (Seiten 251 bis 367 des produktorientierten Budgethaushaltes) und Gesundheitsamt (Seiten 299 bis 314 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen. c) Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, der Finanzplanung 2010 der Teilbudgets 30, 32, 33 und 35 in der vorgelegten Fassung (Seiten 207 und 208, 234 und 235, 240 und 241, 246 und 247, 249 und 250, 266 und 267 sowie 313 und 314 des produktorientierten Budgethaushaltes) zuzustimmen.
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| 15.02.2010 - Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales | ||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | ||||||
| Ö 11 | Produktorientierter Budgethaushalt für das Teilbudget 54 - "Gleichstellungsbeauftragte" | 2010/006 | ||||
| Ö 12 | Informationen der Verwaltung | |||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | |||||