Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.09.2023 | SI/2023/877 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Information zum Sachstand Landschaftspflegeverband für den Landkreis Peine | 2023/135 | ||||||||||||
| Ö 6 | Information zum Sachstand Niedersächsischer Weg | 2023/136 | ||||||||||||
| Ö 7 | Zustand, Entwicklungsmöglichkeiten und Nutzen der Moore im Landkreis Peine | 2023/137 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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In der Sitzung des AUV am 05.03.2024 werden die nachfolgend beschriebenen Sachverhalte als gesonderter Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt:
1) Der AUV wird durch eine ausgewiesene Expertin/einen ausgewiesenen Experten über die Möglichkeiten der Wiedervernässung, Renaturierung und Regeneration von Mooren informiert.
2) Die untere Naturschutzbehörde sowie die untere Wasserbehörde des Landkreises Peine berichten über den Zustand der im Landkreis vorhandenen Moore und die konkreten Möglichkeiten Maßnahmen, die unter Punkt 1 genannt wurden, im Landkreis zu realisieren. Des Weiteren ist der Einfluss des Wasserrechts auf den Handlungsspielraum beim Wassermanagement von Mooren aufzuzeigen. Von Bedeutung ist zugleich, welche Bedeutung Moore als Naherholungsgebiete haben/haben können.
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| 21.11.2023 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz | ||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: In der Sitzung des AUV am 05.03.2024 werden die nachfolgend beschriebenen Sachverhalte als gesonderter Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt:
1) Der AUV wird durch eine ausgewiesene Expertin/einen ausgewiesenen Experten über die Möglichkeiten der Wiedervernässung, Renaturierung und Regeneration von Mooren informiert.
2) Die untere Naturschutzbehörde sowie die untere Wasserbehörde des Landkreises Peine berichten über den Zustand der im Landkreis vorhandenen Moore und die konkreten Möglichkeiten Maßnahmen, die unter Punkt 1 genannt wurden, im Landkreis zu realisieren. Des Weiteren ist der Einfluss des Wasserrechts auf den Handlungsspielraum beim Wassermanagement von Mooren aufzuzeigen. Von Bedeutung ist zugleich, welche Bedeutung Moore als Naherholungsgebiete haben/haben können.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Produktbericht Jahresabschluss 2022 für das Budget der Dezernatsleitung 2 und der Fachdienste Umwelt sowie Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung | 2023/138 | ||||||||||||
| Ö 9 | Doppischer Produkthaushalt 2024 für die Dezernatsleitung 2 und die Fachdienste Umwelt sowie Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung | 2023/139 | ||||||||||||
| Ö 10 | Maßnahmen der Dezernatsleitung II (hier Klimaschutzagentur), sowie der Fachdienste Umwelt und Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung zur Aufnahme in das Haushaltssicherungskonzept | 2023/151 | ||||||||||||
| Ö 11 | Jahresbericht der Klimaschutzagentur Landkreis Peine 2023 | 2023/140 | ||||||||||||
| Ö 12 | Antrag SPD-Grüne - Grundwassermanagement | |||||||||||||
| Ö 13 | Informationen der Verwaltung | |||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage TOP 12 - Antrag SPD-Grüne - Grundwassermanagement (1046 KB) | |||
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2 | Protokollanlage zu Top 2023-136_Sachstand Niedersächsischer Weg (2874 KB) | |||