Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2023 | SI/2023/867 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Produktbericht Stand 30. Juni 2023 für das Budget der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und Zentrale Vergabestelle | 2023/085 | ||||||||||||
| Ö 6 | Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm | 2023/074 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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Die Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm ist zurzeit nicht möglich. |
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| 07.09.2023 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften | ||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm ist zurzeit nicht möglich
Ja-Stimmen:0 Nein-Stimmen:7 Enthaltungen:4
Herr KTA Enrico Jahn stellt im Namen der CDU/FDP-Gruppe einen Antrag, dass die in dem schriftlichen Antrag benannten Radwege (K 23, K 22, K 47) in das Mehrjahresbauprogramm aufgenommen werden. Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2023 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm ist zurzeit nicht möglich. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Lieferung eines Geräteträgers für die Straßenunterhaltung | 2023/077 | ||||||||||||
| Ö 8 | Informationen der Verwaltung | |||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Wegbeschreibung_Lageplan_Lengede (821 KB) | |||
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2 | Anlage zu TOP 8 - Karten der Trassen (1436 KB) | |||