Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales  

Beschluss: Zu Beginn ihrer Kurzpräsentation verweist Frau Öztürk auf die noch ausstehende Entwicklung der QR-Codes im Integrationskonzept, so dass diese derzeit nur als Platzhalter dienen. Sie verweist auf einige redaktionelle Nacharbeiten, die noch erfolgen werden.

Sie berichtet über die unterschiedlichen Vorstellungen und Zugänge zur gesellschaftlichen Teilhabe bzw. zur Integration in der hiesigen Gesellschaft. Die Situationsanalyse habe gezeigt, dass die Integrationsakteurinnen und -akteure die Notwendigkeit zur gemeinsamen Erarbeitung eines Integrationskonzeptes sehen. Dieser Fahrplan soll partizipativ und auf Augenhöhe erfolgen.  

Fr. Öztürk berichtet, dass dieser erste Teil des Konzeptes eine Verbindung zwischen der bisherigen Geschichte des Landkreises Peine und den noch zu erfolgenden Maßnahmen darstellt. Nicht alles ist abgedeckt, aber die wesentlichen Komponenten in dem Thema.

Es gibt einen Überblick über das Thema Integration: Was bedeutet Integration, besser gesagt gesellschaftliche Teilhabe? Welche Bereiche sind betroffen, und welche Konsequenzen hat es, wenn die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe forciert wird?

Insbesondere die neuen Mandatsträger in der Kreispolitik können durch den ersten Teil des Integrationskonzeptes einen umfassenden Einblick erhalten.   

Frau Öztürk fasst die wesentlichen Inhalte des in mehrere Teile aufgeteilten Konzeptes zusammen:

1. Sie erläutert die Bedeutung von Integration;

2. Das Leitbild Integration ist unter Beteiligung der Akteurinnen und Akteure vor Ort novelliert worden. Das frühere Leitbild von 2006 war nicht mehr zeitgemäß und entsprach auch nicht der Haltung des Landkreises Peine;

3. Das Integrationsmanagement ist ein sehr junges Instrument zur Steuerung und Koordinierung der Integration in den Kommunen. Eines der wichtigsten Herausforderung ist in diesem Prozess die ressortübergreifende Zusammenarbeit, da Integration bekanntlich alle Bereiche der Gesellschaft betrifft.

Frau Öztürk betont die hohe Bedeutung bzw. die Herausforderungen der Prozessbegleitung Fluchtsozialarbeit (FSA) in den Gemeinden. Auch das Übergangsmanagement stellt eine wichtige Unterstützung bei der Entwicklung von individuellen Förderketten dar, aktuell auch für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen.

Bei der Beschreibung der Strukturen skizziert sie anschließend die Krisenfunktion des Koordinierungsstabes Migration und Teilhabe (MuT) sowie den Gremienabgleich zwischen der Stadt und dem Landkreis Peine in der Kommission MuT, um Doppelstrukturen zu vermeiden;

4. Beim Integrationsmonitoring seien nur einige Eckdaten im Konzept dargelegt. Es sind viel mehr Daten und Fakten zum Thema Migration erfasst und analysiert worden im Manuskript, nicht alles in der Druckversion. Der restliche Teil wird auch ggf. digital auf der Homepage zur Verfügung gestellt werden.

Auf Nachfrage von KTA Herrn Kirchmann erklärt Frau Öztürk, dass sich das Konzept sowohl an die Aufnahmegesellschaft als auch an die Zielgruppe der Zugewanderten bzw. Menschen mit Migrationsgeschichte richtet.

Im zweiten Halbjahr sollen in kleineren Beteiligungsgremien die relevanten Themen zur Integration bearbeiten werden. Pandemiebedingt konnte die groß angelegt Integrationskonferenz „lessons learned“ nicht stattfinden.

Bei der Gestaltung des Integrationskonzeptes haben Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund durch die Bereitstellung von eigenen Illustrationen und Kunstwerken mitgewirkt.

Anhand verschiedener Grafiken verweist Frau Öztürk auf die beteiligten Gremien bei der Planung der Integrationskonferenz bzw. Workshops. Solche Beteiligungsformen sollen auch auf Gemeindeebene mit Hilfe der Flüchtlingssozialarbeitenden und Integrationsbeauftragten organisiert werden.

Abschließend bietet sie die persönliche Vorstellung des Integrationskonzeptes in den politischen Fraktionen an.

KTA Frau Wilke fragt, ob der Unterstützungsbedarf in den Gemeinden derzeit abgedeckt werden kann. DL Frau Prof. Dr. Friedrich antwortet, dass bei einem Treffen mit den Hauptverwaltungsbeamten der Gemeinden und der Stadt Peine am 23.03.2022 eine Verstärkung der FSA und eine Intensivierung des Austausches mit den Fachdiensten der Kreisverwaltung Peine abgestimmt werden soll.

Der Vorsitzende KTA Herr Marotz schlägt die Abstimmung entsprechend der Beschlussvorlage sowie bei Bedarf einen Fraktionsbesuch von Frau Öztürk vor dem abschließenden Beschluss des Kreistages vor.

Der Ausschuss stimmt der Umsetzung der im Integrationskonzept vorgeschlagenen Maßnahmen entsprechend der Beschlussvorlage 2022/032 einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig