Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||
| Ö 3 | Verpflichtung der Bürgervertreterin Frau Darja Kröplin | |||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.05.2019 | SI/2019/261 | ||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||
| Ö 6 | Produktbericht Stand 30. Juni 2019 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Dezernatsleitung 2 | 2019/515 | ||||
| 10.09.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz | ||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Frau Shobeiry-Fard erläutert anschließend den Produktbericht für den Fachdienst Veterinärwesen. Sie erklärt, dass einige Budgetunterschreitungen nicht durch weniger Kontrollen zu erklären sind, sondern durch höhere Erträge. Insbesondere wurden aufgrund eines kürzlich entschiedenen Rechtsstreits in vielen Fällen Gebühren nacherhoben. Zum Produkt Lebensmittel und Verbraucherschutz konnten die Zielvorgaben aufgrund hohen Krankenstands und Personalmangel nicht erreicht werden. Dies ist jedoch ein flächendeckendes Problem, u.a. auch weil die Zielvorgaben zu hoch angesetzt sind. Aus diesem Grund hat das Niedersächsische Ministerium per Erlass „abweichende Zielvorstellungen“ bekannt gegeben. An diesen Zielen ist der Landkreis viel näher dran und liegt im niedersächsischen Vergleich im guten Mittelfeld.
Dezernent Mews erläutert kurz den Produktbericht für Dezernat II. Dazu werden keine Fragen gestellt.
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| Ö 7 | Informationen der Verwaltung - Sachstandsbericht zur Neuorganisation der Klimaschutzagentur - Sachstandsbericht zur Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung PE 13 "Erseaue" - Sonstiges | |||||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen | |||||