Auszug - Produktbericht Stand 30. Juni 2019 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Dezernatsleitung 2  

Frau Schneider erläutert den Produktbericht für den Fachdienst Umwelt und nennt die Ursachen für einzelne Budgetunterschreitungen und Budgetüberschreitungen.

Frau KTA Maurer-Lambertz spricht den geringen Zielerreichungsgrad an. Sie erkundigt sich nach den Ursachen, insbesondere nach fehlender Personalkapazität. Konkret  bittet Sie um eine Aussage wie viele Stellen fehlen.

Dezernent Mews teilt ihre Einschätzung. Er schätzt, dass zur Zeit 2-3 Stellen fehlen. Insbesondere besteht mit der aktuellen Personalausstattung keine Möglichkeit zum präventiven Umweltschutz.

Frau Shobeiry-Fard erläutert anschließend den Produktbericht für den Fachdienst Veterinärwesen. Sie erklärt, dass einige Budgetunterschreitungen nicht durch weniger Kontrollen zu erklären sind, sondern durch höhere Erträge. Insbesondere wurden aufgrund eines kürzlich entschiedenen Rechtsstreits in vielen Fällen Gebühren nacherhoben.

Zum Produkt Lebensmittel und Verbraucherschutz konnten die Zielvorgaben aufgrund hohen Krankenstands und Personalmangel nicht erreicht werden. Dies ist jedoch ein flächendeckendes Problem, u.a. auch weil die Zielvorgaben zu hoch angesetzt sind. Aus diesem Grund hat das Niedersächsische Ministerium per Erlass „abweichende Zielvorstellungen“ bekannt gegeben. An diesen Zielen ist der Landkreis viel näher dran und liegt im niedersächsischen Vergleich im guten Mittelfeld.

Dezernent Mews erläutert kurz den Produktbericht für Dezernat II. Dazu werden keine Fragen gestellt.