Auszug - Produktbericht vorläufiger Jahresabschluss 2012 für die Budgets der Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter) und Gesundheitsamt sowie der Fachbereichsleitung 3  

FBL Dr. Buhmann stellt den vorläufigen Jahresbericht 2012 vor. Dabei habe sich im Fachbereich 3 eine Einsparung in Höhe von 3,2 Millionen Euro ergeben, was rund 7,2% des Gesamtbudgets entspreche. Dieses Ergebnis werde sich nicht wiederholen, weil die verantwortlichen Faktoren gute Wirtschaftslage, Qualitätsmanagement und Gesundheitsmanagement nicht in immer gleichem Umfang eintreffen würden. FBL Dr. Buhmann hebt hervor, dass im Bereich des Fachdienstes Soziales die Mehreinnahmen aus dem Quotalen System und im Bereich des Fachdienstes Arbeit die niedrigeren Kosten für die Unterkunft maßgeblich zu dem guten Ergebnis beigetragen haben.

KTA Fechner stellt die Frage, an welcher Stelle die Kosten für die Integration enthalten seien.

Controller Scharenberg antwortet, dass es kein eigenes Produkt ‚Integration‘ gebe; die angesprochenen Kosten seien im Produkt ‚Verwaltung der Sozialhilfe‘ enthalten.

KTA Fechner fragt nach, wie es mit der Integration weitergehen werde.

FBL Dr. Buhmann erwidert, dass zunächst die Frage, wie sich der Landkreis Peine dem Thema Integration widmen wolle, beantwortet werden müsse. Danach würde sich dann die Frage stellen, wie es mit einer entsprechenden Stelle aussehe.

KTA Konrad äußert sich erfreut über den Überschuss. Des Weiteren stellt er die Frage, warum in den Produkten 3111 bis 3116 von Budgetüberschreitungen die Rede sei, während im Produkt 3117 von einer Verbesserung gesprochen werde, obwohl diese Zahlungen die Kosten der anderen Produkte decken sollen.

Controller Scharenberg erklärt, dass in den normalen Produkten die Ausgaben, also die Aufwendungen, abgebildet werden. Wenn die Ausgaben steigen, würden sich auch die entsprechenden Summen erhöhen. Deshalb seien die Ergebnisse bei den einzelnen Produkten im Minus, während das Gesamtergebnis positiv sei.

KTA Konrad bezieht sich mit seiner nächsten Frage auf die Überprüfung der Pflegeheime und stellt fest, dass nicht alle Einrichtungen überprüft werden konnten. Er wünscht zu wissen, ob angesichts der Bedeutung dieser Kontrollen eine Verbesserung in Sicht sei.

Fachdienstleiter (im Folgenden werden männliche und weibliche Fachdienstleitungen als FDL bezeichnet) Schröter führt das Ergebnis auf die gestiegene Zahl von Pflegeheimplätzen, den erweiterten Aufgabenbereich der Heimaufsicht auf Grund des Heimgesetzes sowie den trotz gestiegener Aufgaben gleichgebliebenen Personalstand zurück. Beim Personal sei keine Verbesserung in Sicht.

KTA Konrad stellt die Nachfrage, wie viel zusätzliches Personal für eine vollständige Aufgabenwahrnehmung erforderlich sei.

FDL Schröter schätzt den Mehrbedarf auf eine halbe Stelle.

KTA Konrad bezieht sich nun auf das Produkt 3470 (Bildung und Teilhabe) und wirft die Frage auf, warum die dortige Zielerreichung 0% betrage.

Controller Scharenberg entgegnet, dass in den Fällen mit der Angabe 0% keine Daten erhoben werden konnten.

FDL Schröter ergänzt, dass eine große Softwareumstellung ursächlich dafür sei. Für das Jahr 2013 könnten die Angaben aber wieder erhoben werden.

KTA Streichert regt an, zukünftig konkrete Planzahlen und das konkrete Jahresergebnis anzugeben, damit die Angaben besser verständlich seien.

Controller Scharenberg nimmt die Anregung auf.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage-Nr. 70/2013 Kenntnis genommen habe.

Bezüglich des Produktberichtes für das erste Quartal gibt es keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende, KTA Möhle, stellt daher fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage-Nr. 71/2013 Kenntnis genommen habe.