Auszug - Produktbericht Stand 30. September 2012 für den Fachbereich "Soziales, Jugend und Gesundheit" ohne Fachdienst "Jugendamt"  

Controller Scharenberg erläutert den Produktbericht und skizziert kurz den Stand zum 30. September 2012.

KTA Meyermann stellt fest, dass bei einigen Produkten im Vergleich zum Stand vom 30. Juni 2012 keine Veränderung eingetreten sei. Als Beispiel führt sie im Bereich des Fachdienstes Soziales unter anderem das Produkt 31195 ‚Heimaufsicht‘ an, bei dem nach einem dreiviertel Jahr erst 50% des Ziels erreicht sei, obwohl man eigentlich einen Zielerreichungsgrad von 75% erwarten dürfte. Gleiches gelte für das Produkt 35170 ‚Förderung der Wohlfahrtspflege‘, bei dem, wie schon am 30. Juni 2012, erst 34% der Zuschüsse ausgezahlt worden seien.

Controller Scharenberg begründet die niedrigen Zielerreichungsgrade mit der vorläufigen Haushaltsführung, die erst am 08. Okt. 2012 geendet habe. Die 34% bei der Förderung der Wohlfahrtspflege ergeben sich aus bezahlten Abschlägen. Zwischenzeitlich seien die Bescheide jedoch versandt worden und die Zuschüsse nach Erlangung der Bestandskraft der Bescheide ausgezahlt worden. Zur Frage der Heimaufsicht könne er nichts sagen.

Fachbereichsleiter (im Folgenden als FBL bezeichnet) Dr. Buhmann erklärt, dass Herr Schröter als zuständige Fachdienstleitung kurzfristig erkrankt sei, so dass die Antwort dem Protokoll beigefügt werde. (Anmerkung des Protokollführers: Nach Auskunft von Fachdienstleiter (im Folgenden werden männliche und weibliche Fachdienstleitungen als FDL bezeichnet) Schröter liegt der Zielerreichungsgrad beim Produkt ‚Heimaufsicht‘ tatsächlich bei 67%, d.h., 18 von 27 Heimen sind kontrolliert worden, manche davon anlassbezogen auch mehrfach. Ein Zielerreichungsgrad von 100 % bis zum Jahresende kann nicht in Aussicht gestellt werden, weil die personelle Ausstattung dafür nicht ausreichend ist.)

KTA Plett fragt nach, was der in der Vorlage genannte Ursprungshaushalt sei.

Controller Scharenberg antwortet, dass das der im März 2012 beschlossene Haushalt sei. Die nunmehr vorgelegten Daten beziehen sich auf den Nachtragshaushalt, aber bei einem Bezug auf den Haushalt vom März wird zur besseren Unterscheidung die Formulierung Ursprungshaushalt verwendet.

FDL Sommer ergänzt, dass die ist-Werte den Stand vom 30. September 2012 wiedergeben, während die Prognosen unter Berücksichtigung der Ist-Zahlen bis zum 31. Dezember 2012 hochgerechnet worden seien.

KTA Fechner bezieht sich auf die erwartete Budgetunterschreitung in Höhe von einer Million Euro und wünscht zu wissen, ob dieser Betrag zum Bereich der Pflichtausgaben gehöre. Dazu stellt er die Frage, ob der Ansatz zu hoch veranschlagt worden sei.

FDL Sommer erwidert, dass es sich um den Bereich der Pflichtaufgaben handele. Hier beruhe die Berechnung des Ansatzes auf sehr komplexen Modellen, bei denen eine kleine Veränderung rasch große Wirkung entfalten könne; dies sowohl im positiven wie auch im negativen Sinne. Man habe den Ansatz anhand der verfügbaren Informationen so sorgfältig wie möglich ermittelt, aber nun stelle sich eine positive Veränderung beim Ergebnis dar.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Ausschussvorsitzende,       KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage-Nr. 151/2012 Kenntnis genommen habe.