Bericht über den Stand der Produkte

Mit Vorlage 118/2012 wurde berichtet, dass im Fachbereich „Soziales, Jugend, Gesundheit“ eine Unterschreitung des Planbudgets von etwa 1,2 Mio. € erwartet wird. Im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2012 wurde das Planbudget um rund 1 Mio. € reduziert. Nachdem zwischen den Produktberichten weitere 3 Monate vergangen sind, ergibt sich nunmehr eine erwartete Unterschreitung des Planbudgets um rund 1 Mio. €. In den genannten Beträgen sind auch die voraussichtlichen Ergebnisse des Fachdienstes Jugendamt enthalten. Aufgrund des hohen Volumens des Fachbereichsbudgets ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings noch immer eine hohe Unsicherheit vorhanden.

Mit nachstehender Sachdarstellung wird über die Entwicklung und Prognose im Fachbereich 3 berichtet, allerdings ohne auf das Budget „Jugendamt“ einzugehen, da dieses der Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses unterliegt. In diesem Teilbudget wird eine Überschreitung von rund 330.000 € erwartet.

Nachstehend werden die gravierenden Abweichungen gegenüber dem Produktbericht Juni 2012 erläutert. Weitergehende detaillierte Informationen erfolgen über die einzelnen Produktberichte in den jeweiligen Fachausschüssen.

Im Fachdienst „Soziales“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung von rund 800.000 € ab. Es sind einige Veränderungen bei den erwarteten Produktergebnissen vorhanden. Insgesamt gleichen sich diese Veränderungen aus. Lediglich im Produkt 3117 - Zahlungen Quotales System - ist eine weitere Verbesserung des erwarteten finanziellen Ergebnisses um 800.000 € zu erwarten, weil durch das Land Niedersachsen eine höhere Abschlagszahlung geleistet wurde. Dadurch wird sich jedoch ein geringerer Abrechnungsrest ergeben.

Im Landkreis Peine Jobcenter zeichnet sich eine Unterschreitung des Budgetbedarfes um rund 530.000 € ab. Gegenüber dem Ursprungshaushalt 2012 beträgt die Budgetersparnis daher mehr als 1,4 Mio. €. Im Produkt 3121 - Leistungen für Unterkunft und Heizung - spiegelt sich weiterhin die günstige wirtschaftliche Situation wider. Obwohl die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften über den Planungen liegt, werden die Kosten der Unterkunft (KdU) unter den geplanten Aufwendungen liegen. Dieses liegt z.T. an einer im bisherigen Jahresverlauf geringeren Kostensteigerung bei den Mieten und Heizkosten. Zu erwähnen ist noch, dass positive Effekte im Produkt KdU z.T. auf die zusätzlichen Erstattungen des Bundes für andere Aufwendungen (Leistungen für Bildung und Teilhabe u.a.) zurückzuführen sind.

Im Fachdienst „Gesundheitsamt“ wird nunmehr nur noch mit einer minimalen Überschreitung des Planbudgets gerechnet. Hauptursache ist, dass die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen in den zurückliegenden 3 Monaten günstiger als erwartet verlaufen ist.