Auszug - Produktorientierter Budgethaushalt des Fachdienstes 31 - Schule, Kultur und Sport und des Sonderbudget "Pro-Schüler-Beträge"  

Die Vorsitzende, Frau KTA Heilmann-Eschemann, verweist auf die Vorlage und erteilt danach EKR Heiß das Wort. Er läutert den Sachverhalt und erklärt, dass erstmalig ein produktorientierter Budgethaushalt vorgelegt wird. Gleichzeitig erklärt er, dass im Einnahmebereich in einigen Seiten des Haushalts ein Fehler enthalten ist und weist darauf hin, dass diese Seiten ausgetauscht werden. Sie werden den Kreistagsabgeordneten durch die Kämmerei zugesandt.

Weiter erklärt Herr Heiß, dass den Mitgliedern des Ausschusses das Produkt „Schüler-Pro-Kopf-Beträge“ in einer Präsentation vorgestellt wird.

/Danach stellen Frau Hansen und Herr Bode den Mitgliedern des Ausschusses das Produkt Schüler-Pro-Kopf-Beträge vor. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.     

Nach der Präsentation erklärt EKR Heiß noch, dass vom Grundsatz her im Budget des Fachdienstes 31, das rd. 27 Mio. € umfasst, wenig Veränderungen erfolgt sind. Die wichtigsten Änderungen für den schulischen Bereich, bedingt durch die zahlreichen Neubauten im Bereich der Mensen, der Erweiterung des Gymnasiums Vechelde, der Erweiterung der Realschule Lengede und weiterer Maßnahmen schlagen sich im Haushalt des IWB nieder.

Herr Girnth fragt zum 200.000 € Sonderbudget „Ganztagsbetreuung“ nach, ob die nicht verbrauchten Haushaltsmittel für die Schulen übertragbar sind und ob entsprechende Mittel auch für das Haushaltsjahr 2007 bereitgestellt werden. Herr Bode erläutert, dass einerseits die Übertragung für jede Schule in das nachfolgende Haushaltsjahr durchgeführt wird und der Budgetentwurf auch für das Jahr 2007 wieder einen Betrag von 200.000 € vorsieht.

Bevor die Vorsitzende, Frau KTA Heilmann-Eschemann, über die Vorlage abstimmen lässt, erklärt KTA Plett, dass sich die CDU-Kreistagsfraktion an der Abstimmung im Fachausschuss nicht beteiligen wird. Sie wird ihre Stellungnahme zum Haushalt erst in der Kreistagssitzung abgeben.

Frau KTA Heilmann-Eschemann lässt danach über die Vorlage abstimmen. Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport stimmt hier bei 6 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und 4 Enthaltungen einstimmig zu.