Vorlage - 2006/076  

a)      Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend der Vorlage (s. auch Seite 193 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt.

b)     Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2007 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 180 bis 190 und 349 bis 351 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.

c)      Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, die Finanzplanung 2007 der Budgets des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport in der vorgelegten Fassung (Seiten 191 und 192 sowie 352 und 353 des produktorientierten Budgethaushaltes), zu beschließen.

Stellenplan

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen auf Seite 193 des produktorientierten Budgethaushaltes verwiesen.

Produktorientierter Budgethaushalt

Die Summe der ungedeckten Produktkosten (Seite 180) ist mit einer Summe von 25.778.800 € identisch mit dem Budget des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seite 190).

Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seiten 188 und 189 verwiesen. Im Bereich der ausgewiesenen Personalkosten muss allerdings bereits jetzt berücksichtigt werden, dass hier zum Haushalt 2008 Veränderungen eintreten dürften. Bisher sind die Personalkostenansätze der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in der Regel prozentual auf die Produkte verteilt. Grundlage hierfür waren Einschätzungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jahre 2004. Durch intensive Zeitaufzeichnungen wird mit Abschluss des Jahres 2006 jedoch die Möglichkeit vorhanden sein, die Personalkosten nach den tatsächlich für die Produktbearbeitung aufgewendeten Zeiten zu verteilen.

Der Bedarf im Vermögenshaushalt des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport wird nicht verändert.

Die Summe der ungedeckten Produktkosten (Seite 349) ist mit einer Summe von 570.100 € identisch mit dem Sonderbudget „Pro-Schüler-Beträge“ (Seite 351). Gegenüber 2006 ist eine Steigerung um 34.500 € zu verzeichnen. Diese begründet sich wie folgt.

Im Jahre 2002 wurden pro Schüler Mittel von durchschnittlich 37,10 € zur Verfügung gestellt. In den Folgejahren erfolgt lediglich eine prozentuale Steigerung des Gesamtbetrages, nicht jedoch unter Berücksichtigung der gestiegenen Schülerzahlen. Dadurch sank der Betrag pro Schüler auf 36,27 € im Jahre 2006. Soweit der Wert pro Schüler aus 2002 um jährlich 1 % erhöht wird, ergibt sich für 2007 unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuererhöhung ein Betrag von durchschnittlich 40 € pro Schüler. Unter Hinzurechnung eines Betrages von 200.000 € für die Ganztagsbetreuung errechnet sich daher das Budget von 570.100 €.

Finanzplanung

Die Finanzplanung erhält die derzeitigen Einschätzungen der zu erwartenden Ausgabesteigerungen.

Der produktorientierte Budgethaushalt 2007 wurde bereits mit Schreiben vom 21.12.2006  übersandt.