Auszug - Zielvereinbarungen mit dem Land Niedersachsen  

FBL Dr. Buhmann erläutert die Hintergründe der Vorlage. Anschließend stellt er die Ziele und deren Entstehungsgeschichte dar. Er betont, dass das Erreichen der gesteckten Ziele einer erheblichen Anstrengung bedarf, weil mit einer um 1,4 Millionen Euro niedrigeren Finanzausstattung mehr Personen aus dem Leistungsbezug herausgebracht werden müssten. Es sei daher erforderlich, alle Ressourcen auf das Arbeitsmarktprogramm auszurichten, weshalb es Probleme mit dem Ausbau des sozial- und gemeinwohlorientierten Arbeitsmarktes geben werde.

KTA Lächelt fragt nach, ob es bei Nichterreichung der Ziele Sanktionen geben werde und welcher Art diese seien.

FBL Dr. Buhmann verweist auf laufende Gespräche auf der Bundesebene und erklärt, dass bislang keine Sanktionen bezüglich des Jahres 2012 geplant seien, aber für die Folgejahre seien sie denkbar. Des Weiteren erklärt er, die Präsentation dem Protokoll beizufügen (Anmerkung des Protokollführers: Siehe Anlage 2 zu diesem Protokoll.).

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt der Vorsitzende, KTA Möhle, über die Beschlussvorlage-Nr. 231/2011 abstimmen. Mit 8 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird dem Beschlussvorschlag zugestimmt.