Auszug - Produktbericht für den Fachbereich "Soziales, Jugend und Gesundheit" ohne Fachdienst Jugendamt  

Der Vorsitzende, KTA Möhle, verweist auf die Informationsvorlage 118/2011.

Herr Scharenberg betont die deutliche Budgetverbesserung von etwa 1,5 Mio Euro und bittet die Ausschussmitglieder um Einzelfragen.

KTA Meyermann regt an, nach der Kommunalwahl die Ausgabenminderung zur Stabilisierung der BBg zu nutzen. Sie bittet die Verwaltung zur Benennung von Vorschlägen, trotz der angekündigten Instrumentenreform den Erhalt der Qualifizierungs- und Beschäftigungswerkstatt rechtlich abzusichern.

Fachbereichsleiter (im Folgenden werden männliche und weibliche Fachbereichsleitungen als FBL bezeichnet) Dr. Buhmann weist darauf hin, dass diese Thematik nicht nur das Jobcenter, sondern den gesamten Landkreis sowie die Politik betrifft.

KTA Konrad verweist auf die die bereits bestehenden Anträge zur Stabilisierung der BBg. Fachbereichsleiter Dr. Buhmann bestätigt, dass die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bis 2014 vom Bund vollständig übernommen wird.  

Auf Nachfrage von KTA Fechner bestätigt Herr Scharenberg, dass ab 2012 eine Änderung der Darstellung der Produktbeschreibungen und der Produktberichte vorgenommen wird.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage Nr. 118/2011 Kenntnis genommen hat.