Auszug - Sachstandsbericht über die Handlungsschwerpunkte 2011/2012  

KTA Meyermann erklärt zum Handlungsschwerpunkt 14a, dass das Ziel die Stabilisierung der BBg sei, insbesondere soll die Struktur aufrechterhalten werden.

KTA Dr. Klinke verweist auf den Handlungsschwerpunkt 12 ‚Armuts- und Sozialbericht’ und fragt nach, ob sich die Kosten tatsächlich auf den in der Vorlage genannten Betrag in Höhe von 78.000 Euro belaufen werden.

FDL Schröter antwortet, dass es sich dabei um Personalkosten handele.

FBL Dr. Buhmann ergänzt, dass die Kostenhöhe relativiert werden müsse, weil der Stelleninhaber auch andere Aufgaben wahrnehme.

KTA Fechner wünscht unter Bezug auf den Handlungsschwerpunkt 8 ‚Pflegestützpunkt’ zu wissen, welche Anträge bislang abgearbeitet seien und welche noch nicht.

FBL Dr. Buhmann sichert zu, dass in der nächsten Sitzung darüber berichtet werden wird. Eine detaillierte Aufzählung würde den Rahmen dieses Tagesordnungspunktes überschreiten.

KTA Schlaugat bittet um Auskunft, wann der nächste Armuts- und Sozialbericht erscheinen werde.

FBL Dr. Buhmann antwortet, dass derzeit der Bericht zum Handlungsschwerpunkt und parallel dazu der eigentliche Armuts- und Sozialbericht erstellt werde.

KTA Schlaugat verleiht ihrer Hoffnung Ausdruck, dass der Bericht nicht so umfangreich wie die letzte Zusammenstellung sein werde.

FBL Dr. Buhmann erklärt, dass dies wohl nicht der Fall sein werde, weil es um den Handlungsschwerpunkt gehe. Bezüglich des Erscheinungszeitpunktes verweist er darauf, dass es sich um die Handlungsschwerpunkte 2011/2012 handele und jetzt nur ein erster Zwischenbericht vorgelegt werde. Hinsichtlich der Stabilisierung der BBg korrigert er dahingehend, dass die BBg nicht nur über den Fachdienst Jobcenter gestützt werden soll, sondern es sich dabei um eine Anforderung an die gesamte Kreisverwaltung handele. Deshalb gehe dieser Handlungsschwerpunkt über die Zuständigkeit des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales hinaus. Er werde hier behandelt, weil der Handlungsschwerpunkt dem AFAS zugeordnet wurde.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage Nr. 95/2011 Kenntnis genommen habe.