Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2010 für den Fachdienst Jugendamt  

Herr Scharenberg verweist auf die vorliegende Sachdarstellung. Speziell geht er auf die aufgetretene Budgetüberschreitung ein, diese resultiert aus der pauschalen Restebereinigung. Diese Bereinigung erfolgt erst dann, wenn am 31.12. eines Jahres die letzten Zahlungseingänge verbucht werden. Es handelt sich um die Differenz zwischen den zum Soll gestellten, erwarteten Zahlungseingängen und dem tatsächlich eingegangenem Ist.

Herr Matzel merkt zum Produkt „Jugendarbeit“ an, dass dort eine Verbesserung ausgewiesen, 9.000 € weniger ausgegeben worden, seien. Er erinnert daran, dass die Zuschüsse bereits reduziert worden seien und ob es vor diesem Hintergrund nicht besser gewesen wäre, die eingeplanten Mittel noch auszuzahlen.

Herr Krenz begründet die Einsparungen in diesem Produkt mit Einsparungen bei internationalen Fahrten und Freizeiten. Ausdrücklich betont er, dass ein finanzieller Spielraum in der Größenordnung erforderlich sei.

Herr Matzel erwidert nochmals seine Auffassung, dass dieser Betrag indes ausgegeben werden solle.

Frau Meyermann sieht unter dem Aspekt des erfolgreich organisierten und durchgeführten Kinderfestes auf dem Zeltplatz Eltze dessen Fortbestand als wesentlich an. Sie dankt insbesondere den Organisatoren der Veranstaltung. Zu den genannten Defiziten im Bereich des Familien- und Kinderservicebüros (FKSB) bittet sie um Sachstand zur personellen Situation.

Herr Dr. Buhmann erläutert, dass die Zahlungen an die Tagespflegepersonen aktuell auf dem Laufenden seien. In der Vergangenheit habe es krankheitsbedingte Verzögerungen gegeben. Derzeit sei der Bereich der Bescheiderteilung in Verzug, durch die Zuordnung einer weiteren halben Stelle für den Bereich der Verwaltung sollen die dortigen Rückstände bis zu den Sommerferien aufgearbeitet sein.

Frau Schlaugat fragt zu den ausgewiesenen Einsparungen im Bereich der Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendlichen nach, ob dort eine Verschlechterung der Aufgabenerfüllung erfolgt sei.

Herr Scharenberg klärt hierzu auf, dass lediglich die Personalkosten aufgrund von Lohnersatzleistungen geringer ausgefallen sind, keine sonstige Einsparung erfolgt sei.

Auf Nachfrage von Herrn Hoffmann bezüglich des ausgewiesenen Defizites im Bereich der UVG-Leistungen kann Herr Scharenberg unter Verweis auf die Ausführungen zur pauschalen Restebereinigung detailliert erläutern, dass gerade in diesem Aufgabenfeld die Soll-Stellungen und die Ist-Einnahmen seitens der Unterhaltspflichtigen nicht übereinstimmend seien, daher die Restebereinigung zu erfolgen habe.

Zum FKSB stellt Herr Nolte die Frage, ob die genannten, in 2010 nicht abgerufenen Landesmittel denn in 2011 noch fließen würden. Dies bestätigt Herr Scharenberg.

Im Weiteren fragt Herr Nolte nach den genannten Mitteln im Bereich des Pace-Projektes.

Herr Krenz berichtet, dass es in 2008 einen rechnerischen Fehler gegeben habe, der 2010 korrigiert wurde. Herr Volkmann konkretisiert, dass für das Projekt in 2008 insgesamt 120.000 € an Mitteln in den Haushalt eingestellt worden waren. 60.000 €, die vom Jobcenter in dem Jahr gezahlt wurden, seien irrtümlich nicht veranschlagt worden. Dies sei in 2010 nachgeholt worden.

Frau Schlaugat wünscht sich hinsichtlich der Sachdarstellung zukünftig eines bessere Erläuterung der Änderungen zur Vermeidung von Nachfragen.

Herr Fechner betonte in diesem Zusammenhang, dass hinsichtlich der verwendeten Formulierungen in der Sachdarstellung „ ...Hilfen zur Erziehung ...können nicht beeinflusst werden...“ ein möglicher falscher Eindruck entstehen könnte. Er sieht in den geführten Diskussionen des JHA zum Thema Prävention durchaus Einflussmöglichkeiten.

Frau Steinebrunner-Fabian betont, dass Leistungen an Dritte zum großen Teil nicht beeinflussbar seien. So habe ein Anbieter einer sozialen Gruppenarbeit sein Angebot umgestellt, im Rahmen der notwendigen Hilfen zur Erziehung entstehen dem Jugendamt dadurch Mehrkosten.