Auszug - Stromspar-check für einkommensschwache Haushalte Träger: Caritasverband für den Landkreis Peine e. V.  

FDL Scharf erläutert kurz die Informationsvorlage-Nr. 37/2011. Dabei geht sie separat auf die beiden Projektphasen ein.

KTA Fechner stellt fest, dass es neben der Finanzierung und der Rechtsgrundlage vor allem um die Teilnehmer/innen gehe. Er bittet um Auskunft, ob die Teilnehmer/innen während der Maßnahme begleitet werden.

FDL Scharf antwortet, dass jedes Projekt des Jobcenters einen Vermittlungsinhalt habe. Dieser werde nicht extra erwähnt, weil er selbstverständlich sei. Auch bei diesem Projekt habe es Qualifizierungen gegeben, aber der Arbeitsmarkt sei für Energieberater/innen sehr schlecht, so dass es an Arbeit mangele.

KTA Meyermann weist darauf hin, dass mit diesem Projekt auch Synergieeffekte erzielt werden sollte, zum Beispiel der Ersatz von energieintensiven Geräten durch weniger Energie verbrauchende Geräte erreicht werden sollte. Sie fragt an, ob sich beispielsweise über den Bereich Bürgerarbeit noch etwas machen lasse.

FDL Scharf verneint dies unter Hinweis auf die vom Bund geschaffenen Rahmenbedingungen.

KTA Konrad bezieht sich auf die Finanzierung der zweiten Projektphase, die das Jahr 2011 umfasse. Dabei geht er auf den Zuschuss zum Arbeitgeberbrutto für fünf Stellen nach § 16 e SGB II ein und wirft die Frage auf, ob es nur den genannten Betrag in Höhe von 104.414,27 Euro gebe und ob dieser Zuschuss wegfallen könnte.

FDL Scharf entgegnet, dass für diese Sitzung lediglich ein Sachstandsbericht gewünscht worden sei. Im Übrigen müsse diese Frage der Bund beantworten. Es sei jedoch schwierig, die Energieberater in den ‚Ersten Arbeitsmarkt’ zu integrieren.

Bürgervertreter (im Folgenden werden männliche und weibliche Bürgervertreter als BV bezeichnet) Nolte gibt bekannt, dass fünf von den Energieberatern eine Zusatzqualifikation erworben haben, die mit einer Prüfung vor der Industrie- und Handelskammer geendet hat. Diese Qualifizierung bringt die Personen weiter, auch wenn der Arbeitsmarkt leider nur eine geringe Perspektive biete. Des Weiteren werde die Fördermöglichkeit nach § 16 e SGB II genutzt, zudem werden seitens des Trägers Eigenmittel in das Projekt investiert. BV Nolte bittet darum, dieses Engagement anzuerkennen. Zudem seien durch das Projekt die Heizkosten gesenkt worden, so dass der Landkreis Peine davon profitiere.

KTA Thiemann bestätigt, dass es nur wenige Arbeitgeber, die Energieberater einstellen könnten, gebe. Dies könne sich vielleicht ändern, weil derzeit die Kommunalisierung der Energieversorgung angedacht werde.

Da keine Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage-Nr. 37/2011 Kenntnis genommen habe.