Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2010 für die Fachbe- reichsleitung 3 sowie die Fachdienste Soziales, Arbeit und Gesundheit  

KTA Konrad bezieht sich auf die Produktgruppe ‚Leistungen für Unterkunft und Heizung’, bei der mit 5.000 Fällen gerechnet worden sei, während es tatsächlich 4.476 gewesen seien. Im Bericht des Jobcenters für den Monat März 2011 werde die Fallzahl jedoch auf 5.400 bis 5.510 Fälle beziffert. Er fragt nach, woher dieser Unterschied komme.

FDL Sommer antwortet, dass von dem Produkt ‚Leistungen für Unterkunft und Heizung’ nur Bedarfsgemeinschaften, bei denen Kosten für die Unterkunft entstehen, erfasst werden. Daneben gebe es jedoch auch zahlreiche Bedarfsgemeinschaften, bei denen dieser Kostenfaktor nicht anfalle. Diese werden jedoch ebenfalls im Monatsbericht des Jobcenters erfasst.

KTA Fechner wünscht zu erfahren, wie es zu der sehr deutlichen Differenz bei der Produktgruppe ‚Versicherungsangelegenheiten’ kommen konnte, da das Ergebnis die Planzahl um das Vierfache übersteige.

FDL Schröter weist darauf hin, dass es sich bei diesem Produkt um eine reine Rentenberatung handele, für die eine Mitarbeiterin zuständig sei. Die Anzahl der Beratungen lasse sich sehr schwer planen und beruhe auf den Erfahrungswerten der Vorjahre. Würde es dann jedoch einen weitaus höheren Beratungsbedarf geben, würde die Ist-Zahl die Planzahl übersteigen.

KTA Fechner sieht die gleiche Problematik im Bereich des Fachdienstes Gesundheitsamt bei den Produkten ‚Amtsärztlicher Dienst und Medizinalaufsicht’ sowie ‚Infektionsschutz und Hygieneüberwachung’. Auch hier bittet er um eine Begründung der Abweichungen.

Frau Breymann antwortet, dass die Planzahlen für das Produkt ‚Infektionsschutz und Hygieneüberwachung’ in der Mitte des Vorjahres geschätzt worden sind. Man habe vorsichtig kalkulieren wollen. Beim Produkt ‚Amtsärztlicher Dienst und Medizinalaufsicht’ umfasse unter anderem die Untersuchungen der ALG II - Empfänger/innen. Außerdem gehören auch die sozialpsychologischen Hilfen dazu, da sich der Sozialpsychiatrische Verbund noch im Aufbau befinde. Die entsprechenden Kontakte mit den Betroffenen können kurz oder auch lang sein.

KTA Flöge weist darauf hin, dass bei einigen Produkten im Bereich des Fachdienstes Soziales keine Ist-Zahlen angegeben seien. Er bittet um Benennung des Grundes.

FDL Schröter erklärt, dass die entsprechenden Daten zu spät eingefügt worden seien, um für die Vorlage noch berücksichtigt werden zu können.

Controller Scharenberg sichert zu, eine ergänzte Aufstellung dem Protokoll beizufügen (Anmerkung des Protokollführers: Siehe Anlage 1 zu diesem Protokoll.).

KTA Plett erklärt, dass er darauf hingewiesen worden sei, dass der Landkreis Peine die Mittel aus dem Eingliederungsbudget im Jahre 2010 nicht vollständig genutzt habe. Er bittet um Auskunft, ob diese Information richtig sei. Falls sie zutreffe, bittet er um Benennung der Gründe.

FDL Scharf entgegnet, dass das klassische Budget unproblematisch sei. Probleme gebe es jedoch mit dem Budget für die Beschäftigungsverhältnisse. Hier seien im Jahre 2010 tatsächlich nicht alle Mittel genutzt worden. Das sei auch nicht immer möglich, denn wenn die Zahlung unter Umständen erst im Oktober eingehe, könne der Betrag in der Kürze der Zeit nicht mehr ausgegeben werden. Eine Übersicht bezüglich der Mittel werde dem Protokoll beigefügt (Anmerkung des Protokollführers: Siehe Anlage 2 zu diesem Protokoll).

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss von der Informationsvorlage-Nr. 35/2011 Kenntnis genommen habe.