Auszug - Zielorientierte Steuerung; Handlungsschwerpunkte 2009/2010   

Kreistagsvorsitzende Schlaugat geht auf die Vorlage ein.

KTA Hoffmann merkt an, dass die zielorientierte Steuerung den Kreistagsabgeordneten die Möglichkeit biete, einen Überblick darüber zu erhalten, inwieweit die vom Kreistag definierten Ziele eingehalten und umgesetzt worden seien bzw. in welchen Bereichen vielleicht noch nachgesteuert werden müsse.

Er bezeichnet die zielorientierte Steuerung als ein geeignetes Instrument zur Steuerung der Kreisverwaltung, das sich seit Jahren bewährt hätte, auch wenn in einigen Bereichen eine Überarbeitung bzw. Fortentwicklung der Ziele erforderlich sei.

Laut KTA Fechner handelt es sich bei dieser Vorlage um eine Beschreibung, aus der höchstens die Zielerfüllung abzulesen sei. Eine zielorientierte Steuerung beinhalte jedoch einen Planungsrahmen für die Zukunft, der in dem vorliegenden Papier zu dünn ausgefallen bzw. nur punktuell umgesetzt worden sei, um tragfähig zu sein.

Der Kreistag fasst im Anschluss mehrheitlich bei einer Enthaltung und 17 Gegenstimmen folgenden Beschluss:

Im Rahmen der zielorientierten Steuerung im Landkreis Peine wird dem in den Fachausschüssen beratenen Stand der Umsetzung der Handlungsschwerpunkte für die Jahre 2009 und 2010, den Umsetzungsbewertungen und den abweichenden / ergänzenden Ergebnissen der Fachausschussberatungen sowie der Fortführung einzelner Handlungsschwerpunkte in den Jahren 2010 und 2011 zugestimmt.