Vorlage - 2011/021  

Im Rahmen der zielorientierten Steuerung im Landkreis Peine wird dem in den Fachausschüssen beratenen Stand der Umsetzung der Handlungsschwerpunkte für die Jahre 2009 und 2010, den Umsetzungsbewertungen und den abweichenden / ergänzenden Ergebnissen der Fachausschussberatungen sowie der Fortführung einzelner Handlungsschwerpunkte in den Jahren 2010 und 2011 zugestimmt

Zur strategischen Ausrichtung des Landkreises Peine hat der Kreistag am 25.04.2007 – Vorlage Nr. 28/2007 und am 05.12.2007 – Vorlage Nr. 160/2007 die zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine beschlossen. Für die Jahre 2009 und 2010 erfolgte dies durch 29 Handlungsschwerpunkte (KT am 03.12.2008 – Vorlage Nr. 163/2008 und KT am 10.06.2009 – Vorlage Nr. 18/2009). Als Anlage zur Vorlage wird die Zusammenfassung über die Umsetzung zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Von den 29 Handlungsschwerpunkten wurden

• 16 planmäßig umgesetzt
• bei 12 Handlungsschwerpunkten erfolgte eine teilweise Umsetzung und
• 1 Handlungsschwerpunkt wurde noch nicht umgesetzt.

Über die Umsetzung der einzelnen Handlungsschwerpunkte wurde in den jeweils zuständigen Fachausschüssen berichtet. Die Zusammenstellung gibt Aufschluss über

• den jeweiligen Sachstand,
• die aktuellsten Beschlusslagen in den Fachausschüssen

-          und damit veränderten Prioritäten,

-          fortzuführenden Handlungsschwerpunkten

-          und abschließenden Bewertungen.

Die Handlungsschwerpunkte

• Implementierung von Bauamt - online für die Kunden der Kreisverwaltung (lfd. Nr. 1.1; Seite 2),
• Sparsame Haushaltsführung um Einsparungen von 1 % in den einzelnen Budgets in Zusammenarbeit von Fachdiensten und Fachausschüssen zu erwirtschaften (lfd. Nr. 2.1; Seite 3)
• Optimierung kommunaler Dienstleistungen im Bereich der Gebäudewirtschaft (lfd. Nr. 3.1; Seite 3/5)
• Entwicklung einer Zusammenarbeit mit Gemeinden des Landkreises Peine für den Bereich der verkehrlichen Infrastruktur (lfd. Nr. 3.4; Seite 6)
• Entwicklung eines Pilotprojektes zur Schaffung einer gemeinsamen Vergabestelle (für LK u. Gemeinden) (lfd. Nr. 3.5; Seite 6/7)
• Weiterentwicklung und Neuausweisung von Landschafts- und Naturschutzgebieten; Neu: Fortführung der Arbeiten zum Schutz weiterer Teile von Natur und Landschaft (Einleitung der Verfahren), z.B. Zweidorfer Holz, Wendesser Allee (lfd. Nr. 4.1; Seite 7/8)
• Energetische Sanierung des Immobilienbestandes unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mit der Zielperspektive, mittelfristig 30% des Energieverbrauchs einzusparen (lfd. Nr. 4.2; Seite 8)
• Verbesserung des Hochwasserschutzes/ Überschwemmungsgebiet Fuhse (lfd. Nr. 4.7; Seite 11)
• Erstellung eines Schulentwicklungsplanes unter Berücksichtigung des derzeitigen Bedarfes und des Elternwillens; mit dem Ziel der Einrichtung weiterer integrierter Gesamtschulen unter Maßgabe der Erhaltung aller Schulzentren (lfd. Nr. 6.1; Seite 12)
• Installieren eines Frühwarnsystems bei Kindeswohlgefährdung (lfd. Nr. 8.4; Seite 18/19)
• Gründung eines Bündnisses für Familien (lfd. Nr. 8.5; Seite 19)

werden in den Jahren 2011 und 2012 weitergeführt.