Auszug - Produktbericht Stand 30. September 2010 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"  

Frau KTA Waldeck fragt nach, wie die Verschlechterungen in den Produkten Ausbildung und Kommunikationsdienste zustande kommen. FDL Samland gibt an, dass im Bereich Ausbildung zwei zusätzliche Auszubildende (Bauzeichner, IT-System-Elektroniker) eingestellt wurden. Dies wurde bei der Planung für 2010 nicht berücksichtigt. Im Bereich der Kommunikationsdienste kommt die Verschlechterung insbesondere durch erhöhte Portokosten zustande. Im Sozialbereich gibt es aufgrund von gesetzlichen Regelungen einen erhöhten Bedarf an Portokosten.

KTA W. Belte fragt nach, wo die Budgetverschlechterung in Höhe von 480.000 € gegenüber dem 30.06.2010 herkommt. Herr Mill gibt an, dass die Verschlechterung in erster Linie durch den FD 19 hervorgerufen wird.

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz nimmt hiernach von der Vorlage 199/2010 Kenntnis.