Auszug - Produktbericht Stand 30. September 2010 der Fachdienste Straßenbau, Bau- und Raumordnung und Zentrale Vergabestelle  

Herr Burgdorf gibt bekannt, dass im Budget des Fachdienstes „Straßenbau“ eine Überschreitung in Höhe von 216.000 € erwartet wird. Gegenüber der Prognose aus dem Juni-Bericht bedeutet dieser Wert eine Verbesserung um rd. 50.000 €.

Eine Budgetüberschreitung zeichnet sich ebenfalls im Fachdienst „Bau- und Raumordnung“ in Höhe von ca. 74.000 € ab. Gegenüber der Prognose aus dem Juni-Bericht bedeutet dieser Wert ebenfalls eine Verbesserung um rd. 50.000 €. Der Grund hierfür liegt bei der pauschalen Restebereinigung, die sich insbesondere auf das Produkt „Bauaufsicht“ auswirkt, merkt Herr LBD Gemba an.

Laut den Informationen von Herrn Kruse wird im Budget der „Zentralen Vergabestelle“ eine Überschreitung in Höhe von rd. 40.000 € erwartet. Gegenüber der Prognose aus dem Juni-Bericht bedeutet dieser Wert eine Verschlechterung um rd. 15.00 €. Herr Kruse setzt die Ausschussmitglieder davon in Kenntnis, dass durch die mit dem Konjunkturpaket II (01.01.2009 bis 31.12.2010) verbundenen Vergabeerleichterungen Aufträge bis zu einem Betrag in Höhe von 100.000 € frei vergeben werden können. Für diese Vergaben sind von den kostenpflichtigen Dienststellen an die Zentrale Vergabestelle erheblich geringere Erstattungen zu leisten, als für öffentliche und beschränkte Ausschreibungen.

Der Ausschuss nimmt von der Informationsvorlage zustimmend Kenntnis.