Auszug - Reduzierung des Budgets 251 - Straßenbau - 2010 - 2013  

Herr Burgdorf erläutert anhand von Zahlen die Höhe der Reduzierung des Straßenbaubudgets. Fast alle geplanten Baumaßnahmen werden um ein bis zwei Jahre verschoben.

U. a. wird die Kreisstraße 70 zwischen Wendeburg und Rüper erst 2011 ausgebaut. Die Kosten belaufen sich 2,8 Millionen Euro. Der Neubau der Ersebrücke wird ebenfalls verschoben und zwar in das Jahr 2012 und kostet 300.000 Euro. Die Entlastungsstraße zwischen der Kreisstraße 72 und der K 31 in Groß Bülten soll demnach erst 2013 mit Kosten in Höhe von 925.000 Euro gebaut werden. Die für 2013 geplanten Ortsdurchfahrten in Eddesse, Blumenhagen und Denstorf erschieben sich auf den Zeitraum nach 2014.

Die gesamten Einsparungen belaufen sich auf rund 3,5 Mio. Euro gerechnet. Während im Vermögenshaushalt bei Investitionen Kosten gespart werden, fallen auf der anderen Seite zusätzliche Kosten für die Straßenunterhaltung an. Diese steigen im betrachteten Zeitraum bis 2013 auf 75.000 € pro Jahr. Herr Burgdorf fügt hinzu, dass die Winterschäden auf den Straßen, und damit ihre Beseitigung im darauf folgenden Frühjahr, schwer abzuschätzen sind.

Seitens Herrn LBD Gemba ergeht der Hinweis, dass der Landkreis die Ausgaben drosseln muss. Er fügte sich nicht um mehr als 25 Mio. Euro bis 2013 verschulden. Zurzeit ist eine Neuverschuldung von 19,6 Mio. Euro fest geplant. Gleichzeitig beginnt der Landkreis, die Gesamtschule in Lengede auszubauen, damit diese fünfzügig laufen kann. Ebenso steht die Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule in Ilsede an.

Die Präsentation wird zur Verfügung gestellt und ist unter folgender Internetadresse abrufbar: www.landkreis-peine.de/login dort öffnet sich eine Anmeldemaske. Anmeldename ist BuLA, Passwort ist ikiss456. In der Schnellstartleiste (über dem Landkreislogo) erscheint dann der Navigationspunkt BuLA. Dort liegen die Informationen.

Der Ausschuss nimmt von der Informationsvorlage zustimmend Kenntnis.