Auszug - Produktbericht Juni 2010 Fachdienst Schule, Kultur und Sport  

Herr EKR Heiß verweist auf den vorliegenden Bericht. Auf Nachfrage von Herrn KTA Fechner hinsichtlich der gestiegenen Personalkosten im Bereich der Hauptschulen teilt Herr Göldner mit, dass diese zum Teil aus dem krankheitsbedingten Ausfall einer Schulsekretärin resultierten. Darüber hinaus betrage der Anteil des Fachdienstes 19 an den Personalkosten der Schulhelfer 5%.

Bezug nehmend auf den vorliegenden Produktbericht schlägt Frau KTA Jütte vor, den unter TOP 13 geplanten Bericht zur Schülerbeförderung vorzuziehen. Diesem Vorschlag wird stattgegeben.

Herr Göldner führt an, dass zwar die Satzungsänderung für die Schülerbeförderung ein Grund für die Problematik sei. Aber auch die Software, die sich bei der Berechnung der Entfernungskilometer als fehlerhaft dargestellt habe, sei ausschlaggebend für die Verzögerungen bei der diesjährigen Abwicklung gewesen. Hinsichtlich des Produktberichtes informiert Herr Göldner, dass ursprünglich höhere Kilometergrenzen angesetzt gewesen wären, so dass sich hierdurch eine Haushaltsüberschreitung ergäbe. Darüber hinaus, so Herr Göldner, zeigt sich eine stetige Zunahme der Individualbeförderung gem. § 63 des Niedersächsischen Schulgesetzes. Demnach müssen lediglich die betroffenen Schulen einer Ausnahmegenehmigung zustimmen. Der Schulträger jedoch ist nicht berechtigt, den Schulbesuch an einer anderen Schule aufgrund von höheren Beförderungskosten abzulehnen. Herr KTA Fechner schlägt vor, dass aufgrund der hier dargestellten Situation im Bereich der Ausnahmegenehmigungen ein Grundsatzgespräch mit der Landesschulbehörde geführt werden sollte.

Herr KTA Laaf gibt zu bedenken, ob nicht grundsätzlich bei steigenden Beförderungskosten und einer stetigen Zunahme von Beschwerden über eine Schülerbeförderung in Eigenregie nachgedacht werden müsste. Herr EKR Heiß verweist in diesem Zusammenhang auf den derzeit stattfindenden Umbruch im Öffentlichen Personennahverkehr. In diesem Zusammenhang würden alle Alternativen erwogen.

Frau KTA Jütte bittet um Mitteilung, wie die Bearbeitung der Radfahrprämie erfolgen soll. In diesem Zusammenhang verweist sie auf fehlende Radwege im Kreisgebiet und bittet darum, den Ausbau des Radwegenetzes als Priorität zu behandeln, auch wenn dieser keine Grundvoraussetzung für die Schülerbeförderung darstelle. Herr Göldner berichtet, dass für die Radfahrprämie keine zusätzlichen Kosten entstünden, da der Auszahlung der Prämie in Höhe von € 10,00 eine Einsparung für die Fahrkarte in Höhe von € 40,00 vorausgehe. Da sich der Mehraufwand für die Bearbeitung in den Schulsekretariaten voraussichtlich gering halten werde, sei keine Stundenaufstockung für die Schulsekretärinnen geplant. Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die eine Fahrradprämie beanspruchen, werde sich darüber hinaus gering halten. Herr KTA Streichert teilt mit, dass sich im Schulzentrum Ilsede insgesamt lediglich 10 Schülerinnen und Schüler an dieser Aktion beteiligen würden.

Auf Nachfrage von Herrn KTA Streichert teilt Herr EKR Heiß mit, dass bislang 900 Fahrkarten eingespart werden konnten. Aufgrund der zurzeit anstehenden individuellen Bearbeitung finde jedoch ein Nachsteuerungsprozess in Einzelfällen statt. In diesen Fällen würden z. B. gefährliche Wegstrecken und fehlende Radwege berücksichtigt.

Nach Auskunft von Herrn KTA Streichert seien Fahrzeiten gestrichen worden. Herr Göldner stellt fest, dass ihm lediglich eine Fahrzeit bekannt sei, die abkömmlich war und daher gestrichen wurde.

Frau KTA Weyberg bittet darum, über diese Thematik regelmäßig Bericht zu erstatten.