Auszug - Jahresabschluss bzw. Jahresbericht des Immobilienwirtschaftsbetriebes 2008 - Entlastung  

Herr LBD Gemba erläutert zur Vorlage.

Herr KTA Laaf weist erneut auf den Bauunterhaltungsstau hin, der mit Nachdruck verfolgt werden muss. Es wird eine Änderung der Beschlussvorlage beantragt, die die Streichung des 2. Satzes im 2 Absatz beinhaltet. Der Wortlaut des 2 Absatzes wäre nunmehr wie folgt:

Verlustdeckung / Jahresvortrag:

Der Verlust von 53.797,16 € wird durch den Ergebnisvortrag von 244.167,94 € (aus Gewinnverwendung 2006) gedeckt.

Der danach verbleibende neue Überschuss von 190.370,78 € ist als Ergebnisvortrag auf neue Rechnung vorzutragen.

Die Mitglieder stimmen dazu im Anschluss der entstehenden Fragen zur Vorlage ab.

Herr BV Patt bittet um Erläuterung zu Ziffer 5.7.3 (Verwaltungskostenbeitrag IGS) des Jahresberichtes und fragt zu Ziffer 7.5, aus welchen Gründen sich der Baubeginn der Mensa des Schulzentrums Hohenhameln verzögert hat.

Herr LBD Gemba sagt zu Ziffer 5.7.3 eine Erläuterung in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu. Bei Ziffer 7.5 ist die Verzögerung auf die verzögerte Erteilung der Baugenehmigung zurück zu führen.

Herr KTA Laaf fragt, ob bei einer evtl. Übernahme der Schulgebäude der Stadt Peine durch den Landkreis die Gebäude, die einen bestimmten Wert darstellen, sich dann in der Bilanz wieder finden.

Herr LBD Gemba bejaht diese grundsätzliche Vorgehensweise, bittet aber um Verständnis, dass hierzu aufgrund der aktuellen Verhandlungen mit der Stadt Peine keine näheren Auskünfte gegeben werden können. Zur näheren Erläuterung wird diese Frage weiter im KA behandelt.

Herr BV Patt fragt, warum die Reinigungskosten gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind und erwartet weiterhin eine Kostenanalyse „Eigen-/Fremdreinigung“. Auch wird die späte Einbringung der Vorlage in den Ausschuss bemängelt.

Herr LBD Gemba weist auf die Verfahrens-/Verwaltungsabläufe hin, die einen bestimmten und größeren Zeitrahmen erfordern. Zum Bereich Reinigung wird eine Auskunft in der nächsten Sitzung des Ausschusses zugesagt.

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Vorlage in der durch Herrn KTA Laaf beantragten Form zu.