Auszug - Produktbericht (vorläufiger) Jahresabschluss 2008 der Produktgruppe Schule, Kultur und Sport  

Herr EKR Heiß geht auf die Vorlage ein. Es ist ein Überschuss i.H.v. rund 530.000 € erzielt worden. Er weist darauf hin, dass bei den Produkten Schulverwaltung die Abweichungen auf fehlerhaft zugeordnete Mieten an den IWB zurückzuführen sind.

Herr EKR Heiß stellt Herrn Mill als Controller vor, der für den Fachdienst Schule, Kultur und Sport zuständig ist.

Herr KTA Fechner erkundigt sich, ob bei der Sportförderung das angesetzte Geld nicht abgefordert worden ist, was von Herrn EKR Heiß bestätigt wird.

Weiter möchte Herr KTA Fechner wissen, ob im Rahmes des ÖPNV noch mit Nachzahlungen zu rechnen oder ob alles abgegolten ist. Herr EKR Heiß erklärt, dass die Zahlungen abgesprochen sind und deshalb mit keinen weiteren Kosten zu rechnen ist. Allerdings weist er auch darauf hin, dass es noch ein laufendes Klageverfahren für die Jahre davor gibt, was sich daraus noch ergeben kann, ist nicht abzusehen.

Herr KTA Fechner erkundigt sich weiter, wie es zu den unterschiedlichen Zahlen bei den verschiedenen Schulformen kommt und ob die Schüler bei verschiedenen Schulformen weniger wert sind. Herr EKR Heiß sagt, dass er die Fragestellung nicht nachvollziehen kann. Es wird vereinbart, dass sich Herr Fechner und Herr Mill in einem Einzelgespräch treffen.

Herr Schulze (KSB) teilt mit, dass er den Sportentwicklungsplan weiterhin für erforderlich hält, die Gemeinden sich jedoch dagegen entschieden haben und nicht mitarbeiten wollen.

Herr KTA Streichert möchte wissen, warum beim Schulschwimmen die Abweichung von 600 Schülern und Schülerinnen eingetreten ist. Herr Göldner berichtet, dass der Schulträger dies nicht beeinflussen kann, es wird seitens der Schulen nicht angenommen.

Herr KTA Franz fügt hinzu, dass die Schulen aufgrund einer Erlassänderung weniger Lehrerschulstunden für diesen Bereich zugewiesen bekommen haben. Das Land bezahlt nur eine Lehrkraft pro Stunde. Die wenigsten Lehrkräfte sind bereit, die alleinige Verantwortung für eine ganze Klasse zu übernehmen. Das kann seiner Meinung nach ein Grund für diese Zahlen sein.

Herr KTA Ahlers erkundigt sich, warum bei den Schülerjahreskarten 20 % weniger ausgegeben wurden, die Kosten aber nicht entsprechend 20 % geringer ausgefallen sind. Daraufhin erklärt Herr Göldner, dass in den rund 5 Millionen Euro Ausgaben in der Schülerbeförderung nicht nur die Schülerjahreskarten enthalten sind, sondern auch die Kosten des freigestellten Schülerverkehrs. Das heißt, die Taxen- und Einzelbeförderungen haben entsprechend zugenommen, so dass die Einsparung bei den Schülerjahreskarten damit aufgehoben wird.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Vorlage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.