Auszug - Produktbericht für die Fachbereichsleitung III sowie für die Fachdienste Arbeit, Gesundheitsamt und Soziales  

Controller Scharenberg erläutert die Vorlage-Nummer 49/2009. Dabei begründet er insbesondere die gegenüber dem Oktober-Bericht eingetretene Verbesserung im Produktgruppenbudget des Fachdienstes Soziales sowie die Verschlechterung im Produktgruppenbudget des Fachdienstes Arbeit.

KTA Schlaugat möchte wissen, was mit ‚pauschaler Restebereinigung’ gemeint sei.

Controller Scharenberg antwortet, dass es sich dabei um die Abschreibung von Forderungen, die der Landkreis zwar habe, die jedoch nicht realisiert werden können, handele. Als Grund für die Unmöglichkeit der Beitreibung nennt er die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners. Die Abschreibung der nicht realisierbaren Forderungen sei gängige Praxis. In der Wirtschaft werde diese Vorgehensweise unter der Bezeichnung ‚Wertberichtigung’ praktiziert.

KTA Konrad stellt eine Nachfrage zu den Ursachen der Verbesserung bzw. Verschlechterung.

Controller Scharenberg erläutert die Ursachen und nennt insbesondere die Steigerung bei der Restebereinigung als Ursache für die Verschlechterung im Bereich des Fachdienstes Arbeit.

KTA Flöge bemängelt die erheblichen Abweichungen bei den angegebenen Leistungen. Als Beispiel verweist er auf das Produkt ‚Verwaltung der Sozialhilfe’, bei dem von 711 Fällen ausgegangen worden sei. In der Prognose vom 31. Oktober 2008 sei gar von 1.300 Fällen die Rede gewesen, während es im Ergebnis lediglich 680 Fälle gewesen seien. Noch eklatanter sei die Abweichung bei dem Produkt ‚Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen’: Ausgehend von 103 geplanten Fällen seien am 31. Oktober 2008 noch 100 Fälle prognostiziert worden, tatsächlich seien es im Ergebnis aber ganze 2 Fälle gewesen. Er wünscht zu wissen, wie es zu solchen Abweichungen kommen könne.

Controller Scharenberg begründet die Abweichung beim Produkt ‚Verwaltung der Sozialhilfe’ damit, dass als Planungsgrundlage die Anzahl der Fälle bei der Unterhaltsüberprüfung herangezogen worden sei. Da dieses Sachgebiet jedoch sowohl für den Fachdienst Soziales als auch für den Fachdienst Arbeit zuständig sei und der Bund nunmehr eine strikte Trennung vorschreibe, ergebe sich für den Fachdienst Soziales die von KTA Flöge genannte Abweichung. Die übrigen geplanten bzw. in der Prognose enthaltenen Fälle hätten dem Fachdienst Arbeit zugeordnet werden müssen.

Fachdienstleiter (im Folgenden werden männliche und weibliche Fachdienstleitungen als FDL bezeichnet) Schröter erklärt zur Abweichung bei dem Produkt ‚Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen’, dass es sich wohl um eine Abweichung bei der Definition handele: Bei der Planung und der Prognose sei wohl von Menschen ausgegangen worden, während beim Ergebnis statt Menschen die Einrichtungen gezählt worden seien.

Bürgervertreter (im Folgenden werden männliche und weibliche Bürgervertreter als BV bezeichnet) Heuer möchte wissen, was hinter dem Produkt ‚Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und in anderen Lebenslagen’ stecke.

FDL Schröter antwortet, dass dies im Wesentlichen Obdachlose seien. Daneben würden darunter aber auch weitere Gruppen wie beispielsweise Drogenabhängige fallen.

BV Heuer stellt die Nachfrage, ob es Maßnahmen gebe, die Gruppe der Obdachlosen von der Straße zu holen.

FDL Schröter bejaht dies unter Hinweis auf die ‚Ambulante Hilfe’.

KTA Fechner bezieht sich ebenfalls auf das Produkt ‚Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und in anderen Lebenslagen’ und stellt fest, dass die Anzahl der geplanten Fälle mit 133 Fällen fast erreicht worden sei, aber dafür lediglich die Hälfte der veranschlagten Mittel benötigt worden sei. Hier seien offensichtlich die Kosten massiv überschätzt worden. Er wünscht zu wissen, wie so etwas passieren konnte.

Controller Scharenberg antwortet, dass sich die Finanzplanung aus mehreren Einzelfaktoren zusammensetze, z.B. Blindenhilfe, Bestattungskosten usw. Er könne derzeit nicht sagen, durch welchen Einzelfaktor es zu dieser Abweichung gekommen sei. Eine entsprechende Übersicht werde dem Protokoll beigefügt (s. Anlage 1).

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss den Produktbericht unter der Vorlage-Nummer 49/2009 zur Kenntnis genommen habe.