Produktbericht vorläufiger Jahresabschluss 2008 der Fachbereichsleitung 3 und der Produktgruppen Soziales, Arbeit und Gesundheitsamt

Bericht über den Stand der Produkte

Der letzte Produktbericht des Jahres 2008 mit den Daten des Monates Oktober 2008 wurde am 3. Dezember 2007 im Kreisausschuss unter Vorlage-Nr. 164/2008 vorgestellt. Nachdem nunmehr voraussichtlich alle Buchungen für das Jahr 2008 abgeschlossen sind, ergeht ein Bericht über den Jahresabschluss der Entwicklung der Produkte. Es kann zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung nicht ausgeschlossen werden, dass nachträglich noch kleinere Veränderungen durch Korrekturbuchungen erfolgen werden. Diese werden jedoch keine nennenswerten Auswirkungen auf die Produktergebnisse haben.

Die beigefügte Übersicht weist im Finanzbereich die Produktbudgets und das vorläufige Endergebnis aus. Dem Ergebnis gegenübergestellt ist die Prognose zum Endergebnis aus dem Oktober-Bericht. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und vorläufigem Endergebnis dar. Bei Vergleich ist festzustellen, dass die Prognosen des Oktober-Berichtes meist sehr genau dem Jahresergebnis entsprechen. Lediglich in der Produktgruppe Soziales sind deutliche Abweichungen vorhanden.

Im Leistungsbereich stellt der Stand 31.12.2008 die Jahresleistungsmenge dar. Hier ist festzustellen, dass die mit Oktober-Bericht prognostizierten Leistungsmengen größtenteils sogar überschritten worden sind. Abweichungen gegenüber den Planwerten sind darauf zurückzuführen, dass die Planmengen mangels genauerer früherer Aufzeichnungen häufig noch geschätzt worden sind.

Nachfolgend wird lediglich ausführlicher auf nennenswerte Veränderungen gegenüber dem Oktober-Bericht eingegangen.

Im Budget des Produktes „Fachbereichsleitung III“ ist keine nennenswerte Veränderung eingetreten.

Im Produktgruppenbudget des Fachdienstes 32 – Soziales – ergibt sich eine Verbesserung um rund 2.550.000 €. Damit ist gegenüber dem Oktober-Bericht eine Verbesserung um rund 1.600.000 € eingetreten. Im Produkt 3111000320 - Hilfe zum Lebensunterhalt -  ist die Verbesserung in Höhe von rund 350.000 € überwiegend auf die Buchungen zur pauschalen Restebereinigung zurückzuführen. Die Kasseneinnahmereste zu diesem Produkt sind deutlich geringer als am Jahresanfang, so dass die Wertberichtigung statt im Oktober angenommener 150.000 € um annähernd 500.000 € reduziert werden konnte. Im Produkt 3117000320 – Zahlungen Quotales System – ist eine Verbesserung um rund 1,2 Mio. € eingetreten, da nach Erstellung des Berichtes die Förderquote erhöht worden ist, so dass eine Nachzahlung des Landes von rund 1,2 Mio. € im November und Dezember eingegangen ist. Nennenswerte weitere Veränderungen bei den Produktbudgets lagen nicht vor.

Im Produktgruppenbudget Arbeit ist gegenüber der Prognose aus dem Oktober-Bericht eine Verschlechterung um rund 140.000 € eingetreten. Diese Verschlechterung ist auf die Buchungen zur pauschalen Restebereinigung zurückzuführen. Die Kasseneinnahmereste sind im Vergleich zum Vorjahr um 700.000 € gestiegen. Da gleichzeitig aufgrund der wirtschaftlichen Situation davon auszugehen ist, dass in Zukunft noch weniger Beträge beigetrieben werden können, war die pauschale Restebereinigung um 1 Mio. € zu erhöhen. Im Oktober wurde noch von einer Erhöhung um lediglich 700.000 € ausgegangen. Die Erhöhungen wirken sich auf die Produkte 3121000033 – Leistungen für Unterkunft und Heizung – und 3124000033 - Arbeitslosengeld II – aus. Durch diese Erhöhung ergibt sich im Produkt „Arbeitslosengeld II“ ein negativer Buchungswert. Im Produkt 3129000033 – Verwaltung Arbeitslosengeld II wurden die Abrechnungsgrundlagen des Bundes auf mehr Pauschalen verändert. Dadurch ergaben sich höhere Erstattungen.

In der Produktgruppe „Gesundheitsamt“ ist die Verbesserung darauf zurückzuführen, dass die Personalkosten der Monate November und Dezember etwas geringer ausgefallen sind, als im Oktober prognostiziert.

Kosten:

Durch die Verbesserung der Produktgruppenbudgets aus der vorstehenden Beschlussvorlage entstehen keine Kosten.

Finanzziel für den Finanzplanzeitraum bis 2011 (Fehlbedarfsreduzierung auf 50 Mio. Euro; Kreistagsbeschluss vom 05.03.2008, Vorlage-Nr. 33/2008):

Die Verbesserung der  Produktgruppenbudgets erleichtert das Erreichen des genannten Finanzziels.

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